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   BGH, 27.05.1993 - I ZR 115/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1090
BGH, 27.05.1993 - I ZR 115/91 (https://dejure.org/1993,1090)
BGH, Entscheidung vom 27.05.1993 - I ZR 115/91 (https://dejure.org/1993,1090)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 1993 - I ZR 115/91 (https://dejure.org/1993,1090)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Vertrieb von Kleidung unter Warenzeichen "Emilio Adani" - Name eines Modeschöpfers - Irreführung bei Verwendung eingetragener Warenbezeichnung - Wettbewerbliche Relevanz der irrigen Vorstellung angesprochener Verkehrskreise über die geschäftlichen Verhältnisse - ...

  • werbung-schenken.de

    Emilio Adani II

    UWG § 3
    Irreführung/Bezugsart oder -quelle

  • archive.org

    § 3 UWG
    Emilio Adani

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Fehlerhafte Meinungsumfrage zum Verkehrsverständnis - Emilio Adani II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1263
  • MDR 1994, 49
  • GRUR 1993, 920
  • DB 1994, 213
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 02.07.1998 - I ZR 55/96

    Warsteiner II

    Es bleibt vielmehr auch in solchen Fällen der Beurteilung des Einzelfalls vorbehalten, ob die Verwendung dieser Bezeichnung eine Irreführung einschließt (vgl. BGH, Urt. v. 13.5.1977 - I ZR 177/75, GRUR 1978, 46, 47 - Doppelkamp; Urt. v. 27.5.1993 - I ZR 115/91, GRUR 1993, 920, 921 - Emilio Adani II).
  • BGH, 15.02.1996 - I ZR 9/94

    Der meistverkaufte Europas - Spitzen-/Alleinstellungsbehauptung

    Das Berufungsgericht hat zutreffend berücksichtigt, daß der unmittelbare Erkenntniswert von Antworten auf eine ganz offene Fragestellung von Haus aus begrenzt ist, soweit es - wie hier - um die Ermittlung einer sehr konkreten Vorstellung geht, und daß es in einem solchen Falle weiterer konkreter (geschlossener) Fragen bedarf (vgl. BGH GRUR 1992, 66, 68 - Königl.-Bayerische Weisse; BGH, Urt. v. 28.2.1991 - I ZR 94/89, GRUR 1991, 680, 681 - Porzellanmanufaktur; Urt. v. 27.5.1993 - I ZR 115/91, GRUR 1993, 920, 922 - Emilio Adani II).

    Fehlen - wie hier - Antwortvorgaben von naheliegenden Alternativen, so sieht sich der Verbraucher erfahrungsgemäß leicht veranlaßt, auf eine ihm ähnliche oder vertretbar erscheinende vorformulierte Antwort auszuweichen (vgl. BGH GRUR 1993, 920, 922 - Emilio Adani II).

  • BGH, 17.06.1999 - I ZR 149/97

    Last-Minute-Reise

    In der Regel kann allerdings aus der Irreführung eines nicht unbeachtlichen Teils der Verbraucher auf die wettbewerbsrechtliche Relevanz dieser Irreführung geschlossen werden (vgl. BGH, Urt. v. 29.5.1991 - I ZR 204/89, GRUR 1991, 852, 855 = WRP 1993, 95 - Aquavit; Urt. v. 27.5.1993 - I ZR 115/91, GRUR 1993, 920, 922 = WRP 1993, 752 - Emilio Adani II).
  • BGH, 02.07.1998 - I ZR 54/96

    Warsteiner I; Verbot der irreführenden Verwendung einer einfachen geographischen

    Es bleibt vielmehr auch in solchen Fällen der Beurteilung des Einzelfalls vorbehalten, ob die Verwendung dieser Bezeichnung eine Irreführung einschließt (vgl. BGH, Urt. v. 13.5.1977 - I ZR 177/75, GRUR 1978, 46, 47 - Doppelkamp; Urt. v. 27.5.1993 - I ZR 115/91, GRUR 1993, 920, 921 - Emilio Adani II).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen

    In Anbetracht der oben erläuterten positiven Eigenschaften einer Trennscheibe mit konischem Stammblatt ist die betreffende Werbeaussage von hoher Bedeutung für den Kaufentschluss und damit auch von wettbewerblicher Relevanz i.S.v. §§ 3, 5 UWG (vgl. BGH GRUR 1993, 920 - Emilio Adani II; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rn 2.179 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 12.07.2006 - 5 U 142/05

    Irreführende Werbung: Bundesweite Werbung für Homezone bei eingeschränkter

    In der Regel kann aus der Irreführung eines nicht unbeachtlichen Teils der Verbraucher auf die wettbewerbsrechtliche Relevanz dieser Irreführung geschlossen werden (BGH WRP 00, 92, 93 - Last-Minute-Reisen; BGH GRUR 93, 920, 922 - Emilio Adani II; BGH GRUR 91, 852, 855 - Aquavit).
  • OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Der Senat hat dabei berücksichtigt, dass § 5 Abs. 1 UWG nicht voraussetzt, dass die Gesamtheit des Verkehrs oder jedenfalls der überwiegende Teil des Publikums irregeführt wird, sondern dass es genügt, dass die Irreführungsgefahr bei einem nicht völlig unerheblichen Teil der von der Werbeaussage angesprochenen Verkehrskreise eintritt (BGH GRUR 55, 38, 40 - Cupresa, GRUR 93, 920, 921 ff. - Emilio Adani II).
  • OLG Hamm, 14.02.2002 - 4 U 167/01

    Irreführung der Bewerbung eines Beitragssatzes durch eine gesetzliche

    aaa) Wenn ein erheblicher Teil der Nachfrager von solchen Versicherungsleistungen über die mit dem immerhin um 1, 4 % höheren Beitragssatz verbundene höhere monatliche Belastung getäuscht wird, kann dies wie eine Vermutung bereits für die Relevanz sprechen (BGH WRP 1993, 752, 755 -Emilio Adani II).
  • OLG Jena, 18.09.2002 - 2 U 244/02
    Eine Irreführung ist jedenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. hierzu BGH GRUR 1993, 920, 921 - Emilio Adani II).
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