Rechtsprechung
   BGH, 09.12.1993 - I ZB 1/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,975
BGH, 09.12.1993 - I ZB 1/92 (https://dejure.org/1993,975)
BGH, Entscheidung vom 09.12.1993 - I ZB 1/92 (https://dejure.org/1993,975)
BGH, Entscheidung vom 09. Dezember 1993 - I ZB 1/92 (https://dejure.org/1993,975)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Wareneigenschaft - Fremdsprachiger Begriff - Unverständlichkeit - Freihaltebedürfnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1
    "rigidite III"; Bejahung eines Freihaltebedürfnisses für eine zur Beschreibung von Wareneigenschaften ungeeignete fremdsprachliche Bezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1218
  • MDR 1994, 464
  • GRUR 1994, 370
  • GRUR Int. 1994, 531
  • DB 1994, 775



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

    "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann dieser Interessenausgleich im Eintragungsverfahren nicht in vollem Umfang erfolgen, weil der Versuch, allen denkbaren Beeinträchtigungen des freien Gebrauchs beschreibender Angaben bereits im Eintragungsverfahren vorzubeugen, dessen Möglichkeiten überstiege und zur Folge haben könnte, daß Warenzeicheneintragungen in größerer Zahl versagt würden, als dies sachlich gerechtfertigt wäre (BGHZ 91, 262, 270 - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 18.4.1985 - I ZB 4/84, GRUR 1985, 1053, 1054 - ROAL; Beschl. v. 9.12.1993 - I ZB 23/91, GRUR 1994, 366 = WRP 1994, 245 - RIGIDITE II und I ZB 1/92, GRUR 1994, 370 [BGH 09.12.1993 - I ZB 1/92] = WRP 1994, 249 - rigidite III).
  • BPatG, 28.02.2007 - 26 W (pat) 210/01
    Dies ist unter Berücksichtigung der Warengattung, des Ausmaßes der Außenhandelsbeziehungen und des Sachbezugs der Bezeichnung zu beurteilen (BPatG Bl.f.PMZ 1985, 370 "Fläkt"), wobei insbesondere auch die quantitative Wahrscheinlichkeit des beschreibenden Gebrauchs berücksichtigt werden muss (BGH GRUR 1994, 366, 368 "RIGIDITÉ II"; GRUR 1994, 370, 371 "RIGIDITÉ III").

    Vor diesem Hintergrund ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Mitbewerber der Anmelderin die angegriffene Wortfolge im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr mit Russland benötigen werden, um die einschlägigen Waren sachgerecht zu beschreiben (vgl. BGH GRUR 1994, 370, 371 "RIGIDITÉ III"), um z. B. in werbemäßig hervorgehobener Form mit Aufschriften auf Kraftfahrzeugen oder in der Werbung auf die Art der angebotenen Waren hinzuweisen.

  • BPatG, 13.03.2012 - 33 W (pat) 38/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bimber" - Unterscheidungskraft - kein

    aa) Nach der früheren deutschen Rechtsprechung wurde ein Freihaltebedürfnis jedoch auch für eine fremdsprachige Sachangabe angenommen, deren beschreibende Bedeutung der inländische Verkehr nicht erkennt, wenn die beschreibende Verwendung der Sachangabe im Inland möglich und wahrscheinlich war (BGH GRUR 1989, 421 (422) - Conductor; BGH GRUR 1994, 366 (368) - RIGIDITE II; GRUR 1994, 370 (371) - RIGIDITE III; BPatG GRUR 1997, 286 - VODNI STAVBY).

    Dies sei unter Berücksichtigung der Warengattung, des Ausmaßes der Außenhandelsbeziehungen und des Sachbezugs der Bezeichnung zu beurteilen, wobei insbesondere auch die quantitative Wahrscheinlichkeit des beschreibenden Gebrauchs berücksichtigt werden müsse (BGH GRUR 1994, 366 (368) - RIGIDITE II; GRUR 1994, 370 (371) - RIGIDITE III).

  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 64/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mangal" - Unterscheidungskraft

    Dies ist unter Berücksichtigung der Warengattung, des Ausmaßes der Außenhandelsbeziehungen und des Sachbezugs der Bezeichnung zu beurteilen, wobei auch die quantitative Wahrscheinlichkeit des beschreibenden Gebrauchs zu berücksichtigen ist (BGH GRUR 1994, 370, 371 - RIGIDITE III; BPatG GRUR 1997, 286 - VODNI STAVBY).
  • OLG Bremen, 16.02.2001 - 5 U 21/00

    Beginn der Verjährung von Ansprüchen des Pächters auf Ausgleich des

    Grundsätzlich ist § 852 Abs. 2 BGB auf die Vorschrift des § 558 BGB anwendbar (vgl. BGH, NJW 1985, 798; 1987, 2072 [BGH 25.02.1987 - IVa ZR 263/85]; 1994, 1220 [BGH 09.12.1993 - I ZB 1/92]und 1788, 1789; Staudinger/Emmerich, BGB, 12. Aufl., § 558 Rdnr. 59 m.w.N.).
  • BPatG, 27.11.2002 - 28 W (pat) 75/01
    Ein solcher Fall ist nicht anders zu behandeln, als die Versagung der Eintragung von speziellen, nur wenigen bekannten Fachbegriffen (vgl BGH GRUR 1994, 370 - rigidite III; BPatG GRUR 1997, 286 - VODNI STAVBY).
  • BPatG, 06.12.2005 - 27 W (pat) 26/05
    Jedoch findet nach der Rechtsprechung im Rahmen des Freihaltebedürfnisses auch ein bestehendes oder zukünftiges Bedürfnis der Mitbewerber, einen fremdsprachigen, dem deutschen Verkehr nicht geläufigen Sachhinweis sowohl im Im- und Export sowie - wegen der Üblichkeit mehrsprachiger Sachhinweise auf Waren, Ankündigungen und dergleichen - beim inländischen Absatz der Ware zu verwenden, Anerkennung (vgl. BGH GRUR 1989, 421, 422 - Conductor; BGH GRUR 1992, 515, 516 - Vamos; GRUR 1994, 370, 371 - RIGIDITE II).
  • BPatG, 10.10.2000 - 33 W (pat) 82/00
    Aus der Möglichkeit, gemäß § 23 MarkenG den Interessenausgleich zwischen Markeninhaber und beteiligtem Verkehr in späteren Verfahrensabschnitten vorzunehmen (vgl BGH GRUR 1994, 366 - RIGIDITE II; 1994, 370 - rigidite III), folgt nicht, dass im Eintragungsverfahren bereits erkennbare Behinderungsgefahren nicht zu beachten wären (vgl auch EuGH GRUR 1999, 723 "Chiemsee").
  • BPatG, 02.02.2000 - 29 W (pat) 9/99
    Hierfür wäre Voraussetzung, daß unter sachbeschreibender Verwendung der Wortfolge der Marke ein Angebot ausländischer Anbieter im Inland, wie umgekehrt ein entsprechendes Auftreten inländischer Spendenorganisationen im Ausland besteht oder wenigstens sehr naheliegt (BGH a.a.O.), wobei dieser Geschäftsverkehr in quantitativer Hinsicht ein nennenswertes Maß erreichen müßte (BGH GRUR 1994, 370, 371 - rigidite III).
  • BPatG, 02.02.2000 - 29 W (pat) 10/99
    Hierfür wäre Voraussetzung, daß unter sachbeschreibender Verwendung der Wortfolge der Marke ein Angebot ausländischer Anbieter im Inland, wie umgekehrt ein entsprechendes Auftreten inländischer Spendenorganisationen im Ausland besteht oder wenigstens sehr naheliegt (BGH a.a.O.), wobei dieser Geschäftsverkehr in quantitativer Hinsicht ein nennenswertes Maß erreichen müßte (BGH GRUR 1994, 370, 371 - rigidite III).
  • BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99
  • BPatG, 12.03.2002 - 33 W (pat) 258/01
  • BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 231/00
  • BPatG, 31.10.2000 - 33 W (pat) 95/00
  • BPatG, 13.09.2000 - 26 W (pat) 63/00
  • BPatG, 06.06.2000 - 33 W (pat) 45/00
  • BPatG, 22.03.2000 - 26 W (pat) 176/99
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