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   BGH, 08.07.1993 - I ZR 196/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1776
BGH, 08.07.1993 - I ZR 196/91 (https://dejure.org/1993,1776)
BGH, Entscheidung vom 08.07.1993 - I ZR 196/91 (https://dejure.org/1993,1776)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 1993 - I ZR 196/91 (https://dejure.org/1993,1776)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Vervielfältigungsrecht - Verbreitungsrecht - Video - Filmmusik

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Videozweitauswertung II

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 16, 17, 23, 88 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 16, § 17, § 23, § 88
    Verwertungsrechte bei Nutzung von Filmmusik durch Videozweitauswertung - Videozweitauswertung II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 123, 142
  • NJW 1993, 2939
  • MDR 1994, 154
  • GRUR 1994, 41
  • ZUM 1994, 506
  • afp 1994, 89
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.01.2006 - I ZR 5/03

    Alpensinfonie

    Sie ist jedenfalls eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG (vgl. BGH, Urt. v. 8.7.1993 - I ZR 196/91, GRUR 1994, 41, 42 f. - Videozweitauswertung II; vgl. auch Ventroni, Das Filmherstellungsrecht, 2001, S. 90 f.) und bedarf schon deshalb der Zustimmung des Berechtigten.

    Von der Herstellung eines Films über die Aufführung eines Musikwerkes unterscheidet der Berechtigungsvertrag aber die Einräumung der Rechte zur Vervielfältigung und Verbreitung des hergestellten Films auf Bildtonträgern (vgl. dazu - zu § 1i Abs. 1 BV i.d.F. vom 1./2.7.1986 - BGH GRUR 1994, 41, 44 - Videozweitauswertung II; vgl. weiter Staudt in Kreile/Becker/Riesenhuber, Recht und Praxis der GEMA, 2005, Kap. 10 Rdn. 253, 257).

    Nach § 1i Absatz 1 Satz 1 BV räumt der Berechtigte der GEMA die Rechte zur Benutzung eines Werkes "zur Herstellung von Filmwerken oder jeder anderen Art von Aufnahmen auf Bildtonträger", das sog. Filmherstellungsrecht, (unter einer auflösenden Bedingung) ein (vgl. BGH GRUR 1994, 41, 43 f. - Videozweitauswertung II).

    Die Verbindung eines Musikwerkes mit dem Bildteil eines Films ist als solche bei unveränderter Übernahme der Musik nur eine Vervielfältigung (vgl. BGH GRUR 1994, 41, 42 f. - Videozweitauswertung II; Loewenheim/Castendyk, Handbuch des Urheberrechts, § 75 Rdn. 298; Ventroni aaO S. 119 ff.; Siebert, Die Auslegung der Wahrnehmungsverträge unter Berücksichtigung der digitalen Technik, 2002, S. 49 ff.; a.A. Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl., § 23 UrhG Rdn. 21).

  • LG Hamburg, 19.11.1996 - 308 O 302/95

    Anspruch auf Unterlassung der Herstellung und Verbreitung von Videokassetten von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG München I, 04.09.2015 - 21 O 20455/14

    Voraussetzungen fürs Vorliegen einer Koproduktion iSd GEMA-Berechtigungsvertrags

    Auch bei einem Film über eine Konzertaufführung des Werks kann lediglich dessen Darbietung gezeigt werden (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie; GRUR 1994, 41, 42 f. - Videozweitauswertung II; GRUR 2003, 328 - Sender Felsberg; GRUR 1982, 102 - Masterbänder).
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