Rechtsprechung
| OLG München, 23.09.1993 - 6 U 1781/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
PatG § 8
Verfahrensgang
- LG München I - 7 O 9153/89
- OLG München, 23.09.1993 - 6 U 1781/92
- BGH, 17.01.1995 - X ZR 130/93
Papierfundstellen
- GRUR 1994, 746
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 08.01.1993 - 6 U 39/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Vertrieb; Plastiktaschen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
VERTRIEB; PLASTIKTASCHEN; OLGR 93, 136; NJW-RR 93, 814; UWG § 1, BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 2; UWG § 24
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
OLGR 93, 136; NJW-RR 93, 814; UWG § 1, BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 2; UWG § 24
Vertrieb; Plastiktaschen - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Installation von Abluftanlagen bei der Produktion von Plastiktüten; Beeinflussung der Wettbewerbslage durch eine Einsparung von Aufwendungen beim Inverkehrbringen von Plastiktüten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln - 31 O 342/91
- OLG Köln, 08.01.1993 - 6 U 39/92
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 814
- GRUR 1994, 746
- BB 1993, 1387
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Rechtsprechung
| OLG München, 25.11.1993 - 6 U 3921/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I - 7 HKO 16311/86
- OLG München, 25.11.1993 - 6 U 3921/88
Papierfundstellen
- GRUR 1994, 746
- ZUM 1995, 328
- afp 1995, 445
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| OLG München, 16.09.1993 - 6 U 6187/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
WZG § 31; ZPO § 256
Verfahrensgang
- LG München I - 7 HKO 8343/92
- OLG München, 16.09.1993 - 6 U 6187/92
Papierfundstellen
- GRUR 1994, 746
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| OLG München, 03.06.1993 - 6 U 5155/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
PatG § 14
Verfahrensgang
- LG München I - 7 O 16475/91
- OLG München, 03.06.1993 - 6 U 5155/92
Papierfundstellen
- GRUR 1994, 746
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| OLG München, 16.09.1993 - 6 U 4326/92 |
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
PatG § 8
Verfahrensgang
- LG München I - 7 O 13864/90
- OLG München, 16.09.1993 - 6 U 4326/92
- OLG München, 17.09.1993 - 6 U 4326/92
Papierfundstellen
- GRUR 1994, 746
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Rechtsprechung
| OLG München, 06.05.1993 - 6 U 3960/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I - 21 O 20028/84
- OLG München, 06.05.1993 - 6 U 3960/92
Papierfundstellen
- GRUR 1994, 746
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