Rechtsprechung
   BGH, 24.02.1994 - I ZR 230/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Markenzeichen - Mineralwasser - Beschreibende Angabe - Freihaltebdürfnis - Registrierter Quellname - Irreführung - Schutzfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MTVO § 9 Abs. 1; UWG § 16 Abs. 1; WZG § 24 § 31
    "Schwarzwald-Sprudel"; Schutzfähigkeit eines Kennzeichens für Mineralwasser; Irreführung durch Verwendung einer beschreibenden Angabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1255
  • MDR 1995, 64
  • GRUR 1994, 905



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Wird zitiert von ... (29)  

  • OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

    Firma; Unterscheidungkraft; Internetdomaine

    Die Verwendung der geografischen Bezeichnung ändert nichts daran, dass es einer solchen Firma an der nach § 18 Abs. 1 HGB erforderlichen Unterscheidungskraft fehlt (vgl. auch BGH NJW-RR 1994, 1255).
  • LG Hamburg, 25.10.2005 - 312 O 353/05

    Einwilligung in Löschung von WM-Marken

    Zu Unrecht beruft sich die Beklagte in diesem Zusammenhang auf das Urteil des BGH vom 24.2.1994 (GRUR 1994 S. 905 - Schwarzwald-Sprudel).
  • BPatG, 03.08.2009 - 26 W (pat) 20/08

    Freihaltebedürfnis von Ortsnamen als geografische Herkunftsangabe - Löschung der

    Bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden können (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149 -OLDENBURGER; BGH GRUR 1994, 905, 907 -Schwarzwald-Sprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 -WALLIS; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 40/98 -Brazil).
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