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   BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94   

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https://dejure.org/1994,7
BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94 (https://dejure.org/1994,7)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1994 - VI ZR 56/94 (https://dejure.org/1994,7)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1994 - VI ZR 56/94 (https://dejure.org/1994,7)
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Caroline von Monaco I

§§ 823 Abs. 1, 1004 BGB, Widerruf;

§§ 823, 847 Abs. 1 BGB, Art. 1, 2 GG;

Bemessung der Geldentschädigung

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Persönlichkeitsverletzung - Unwahre Tatsachenbehauptung - Veröffentlichung auf Titelseite - Widerruf auf Titelseite - Vorsatz - Auflagensteigerungsabsicht

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Erfundenes Exklusivinterview / Caroline von Monaco I

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 2 GG

     
  • archive.org

    Caroline von Monaco

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Persönlichkeitsschutz gegen unwahre Presseveröffentlichungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 823, 1004; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
    Veröffentlichung des Widerrufs einer unwahren Tatsachenbehauptung auf der Titelseite einer Illustrierten; Bemessung der Geldentschädigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht: Schadensersatz nur bei schwerwiegendem Eingriff

Besprechungen u.ä. (2)

  • zjs-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Art. 40 Abs. 3 EGBGB; § 249 BGB
    Strafschadensersatz im deutschen Recht - Wiederauferstehung eines verdrängten Phänomens (Prof. Dr. Volker Behr; ZJS 3/2010, S. 292-296)

  • uni-marburg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Persönlichkeitsschutz und Geldersatz (Prof. Dr. Georgios Gounalakis)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 128, 1
  • NJW 1995, 861
  • MDR 1995, 804
  • GRUR 1995, 224
  • VersR 1995, 305
  • WM 1995, 542
  • afp 1995, 411
 
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Wird zitiert von ... (361)

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08

    Vorratsdatenspeicherung

    Würden auch schwere Verletzungen des Telekommunikationsgeheimnisses im Ergebnis sanktionslos bleiben mit der Folge, dass der Schutz des Persönlichkeitsrechts, auch soweit er in Art. 10 Abs. 1 GG eine spezielle Ausprägung gefunden hat, angesichts der immateriellen Natur dieses Rechts verkümmern würde (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. November 2009 - 1 BvR 2853/08 -, juris, Rn. 21; BGHZ 128, 1 ), widerspräche dies der Verpflichtung der staatlichen Gewalt, dem Einzelnen die Entfaltung seiner Persönlichkeit zu ermöglichen (vgl. BVerfGE 35, 202 ; 63, 131 ; 96, 56 ) und ihn vor Persönlichkeitsrechtsgefährdungen durch Dritte zu schützen (vgl. BVerfGE 73, 118 ; 97, 125 ; 99, 185 ; BVerfGK 6, 144 ).

    Insoweit darf er auch berücksichtigen, dass bei schweren Verletzungen des Persönlichkeitsrechts bereits nach geltender Rechtslage sowohl Verwertungsverbote auf der Grundlage einer Abwägung (vgl. BVerfGE 34, 238 ; 80, 367 ; 113, 29 ; BVerfGK 9, 174 ; BGHSt 34, 397 ; 52, 110 ) als auch eine Haftung für immaterielle Schäden begründet sein können (vgl. BVerfGE 34, 269 ; BVerfGK 6, 144 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. November 2009 - 1 BvR 2853/08 -, juris, Rn. 21; BGHZ 128, 1 ).

  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Observation durch einen …

    Es hat zutreffend als einen der wichtigen Bemessungsfaktoren die Intensität der Persönlichkeitsrechtsverletzung (BGH 5. Oktober 2004 - VI ZR 255/03 - zu II 2 d der Gründe, BGHZ 160, 298; 15. November 1994 - VI ZR 56/94 - zu IV 2 der Gründe, BGHZ 128, 1) berücksichtigt und dabei einbezogen, dass der Detektiv die Klägerin nicht nur beobachtete, sondern von ihr darüber hinaus in Situationen, denen er besondere Bedeutung beimaß, heimliche Videoaufnahmen gemacht hat.
  • BGH, 15.01.2015 - I ZR 148/13

    Motorradteile - Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung: Beginn der Verjährung …

    Dies setzt voraus, dass es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (vgl. zum Urheberpersönlichkeitsrecht BGH, Urteil vom 5. März 1971 - I ZR 94/69, GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jaqueline; zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht BGH, Urteil vom 15. November 1994 - VI ZR 56/94, BGHZ 128, 1, 12 f. - Caroline von Monaco I).

    Der Ersatz eines solchen immateriellen Schadens dient der Genugtuung und der Prävention, nicht aber der Abschöpfung eines durch die Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts erzielten wirtschaftlichen Vorteils (vgl. BGHZ 128, 1, 14 ff. - Caroline von Monaco I).

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