Rechtsprechung
   BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,96
BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92 (https://dejure.org/1994,96)
BGH, Entscheidung vom 08.12.1994 - I ZB 15/92 (https://dejure.org/1994,96)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 1994 - I ZB 15/92 (https://dejure.org/1994,96)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,96) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Warenzeichen - Unterscheidungskraft - Zeichenwort

  • JurPC-Archiv

    Zeichenschutzfähigkeit von U-Key

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1
    "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen Zeichenwort

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1219
  • MDR 1995, 709
  • GRUR 1995, 269
  • DB 1995, 769



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (107)  

  • BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

    "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten

    Das beruht darauf, daß der angesprochene Verkehr, auf dessen Verständnis es, wie vorerwähnt, im gegebenen Zusammenhang allein ankommt, erfahrungsgemäß eine Marke in der Regel so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne daß eine analysierende, möglichen Bestandteilen und/oder deren Begriffsbedeutung nachgehende Betrachtungsweise Platz greift (vgl. BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 4/90, GRUR 1992, 515, 516 - Vamos; Beschl. v. 28.4.1994 - I ZB 5/92 aaO. - VALUE; Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92 - U-KEY).

    Denn es kommt - wie schon bisher in der Rechtsprechung zum Warenzeichengesetz anerkannt ist (vgl. BGH, Urt. v. 30.6.1983 - I ZR 96/81, GRUR 1983, 768, 770 - Capri-Sonne; Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 4/90 aaO. - Vamos; Beschl. v. 14.5.1992 - I ZB 12/90, GRUR 1993, 43, 45 - Römigberg; Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92 - U-KEY) - nicht lediglich darauf an, daß eine Entwicklung theoretisch denkbar ist, die zum beschreibenden Gebrauch der Marke führen kann.

    Zwar kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden, daß eine derartige Angabe, die angesichts ihrer Ungenauigkeit zur Verwendung in der Fachsprache eher ungeeignet erscheint (vgl. BGHZ 123, 30, 36 - Indorektal II; BGH, Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92 - U-KEY), zur werbemäßigen Herausstellung von Wareneigenschaften verwendbar ist.

  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Insofern unterscheidet sich die in Rede stehende Bezeichnung von Begriffen oder Aussagen, die sich infolge ihrer Mehrdeutigkeit zur Beschreibung der gekennzeichneten Waren oder Leistungen nicht oder nur eingeschränkt eignen (BGHZ 123, 30, 36 - Indorektal II; BGH, Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92, GRUR 1995, 269, 270 - U-KEY; Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 2/97, GRUR 2000, 321, 322 = WRP 2000, 298 - Radio von hier; Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 21/97, GRUR 2000, 323, 324 = WRP 2000, 300 - Partner with the Best; Beschl. v. 10.2.2000 - I ZB 37/97, Umdr.
  • BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94

    "THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge

    Der Bundesgerichtshof hat verschiedentlich ausgesprochen, daß das zur Eintragung angemeldete Zeichen als solches, nämlich in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen, wie es dem angesprochenen inländischen Publikum, auf dessen Auffassung es ankommt (BGH, Beschl. v. 8.6.1989 - I ZB 17/88, GRUR 1989, 666, 667 - Sleepover), entgegentritt, der Prüfung zugrunde zu legen ist (vgl. BGH, Beschl. v. 28.11.1991 - I ZB 4/90, GRUR 1992, 515, 516 - Vamos; Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92, GRUR 1995, 269, 270 - U-KEY; Beschl. v. 19.1.1995 - I ZB 20/92, aaO. - PRO-TECH).

    b) Zwar ist bei der Prüfung der absoluten Schutzvoraussetzungen sowohl nach dem früher geltenden Recht als auch nach den Vorschriften des Markengesetzes auch auf ein aktuell noch nicht bestehendes, jedoch aufgrund konkreter Tatsachen mit hinreichender Sicherheit prognostizierbares zukünftiges Freihaltebedürfnis Bedacht zu nehmen (vgl. BGH, Urt. v. 30.6.1983 - I ZR 96/81, GRUR 1983, 768, 769 - Capri-Sonne; Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92, aaO. - U-KEY zum WZG; Beschl. v. 19.1.1995 - I ZB 20/92, aaO. - PROTECH zum MarkenG).

    In diesem Zusammenhang ist insbesondere auch zu berücksichtigen, daß eine - wie bei der vorliegend zu beurteilenden Wortfolge - unspezifische, verschwommene Angabe in der Regel als Sachangabe ungeeignet sein wird, so daß schon deshalb in derartigen Fällen ein zukünftiges Freihaltebedürfnis nicht angenommen werden kann (BGH, Beschl. v. 8.12.1994 - I ZB 15/92, aaO. - U-KEY; vgl. auch BGHZ 123, 30, 36 - Indorektal II für Fachangaben).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht