Rechtsprechung
| OLG München, 24.03.1994 - 29 U 5679/92 |
Zitiervorschläge
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UWG § 1
Papierfundstellen
- GRUR 1995, 275
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 66/04
"Gipürespitze"
Sie kann auch in den Besonderheiten des Erzeugnisses als solches bestehen (BGH GRUR 1984, 453 f - Hemdblusenkleid; OLG München GRUR 1995, 275 (276) - Parka-Modell).Wird auf Vorbekanntes zurückgegriffen, genügt es, wenn dieser Rückgriff etwa aufgrund der Kombination von überkommenen Merkmalen als eigenartig und neu empfunden wird ( BGH GRUR 1998, 477 ff. - Trachtenjanker; OLG München GRUR 1995, 275 (276) - Parka-Modell ).
Handelt es sich im Einzelfall allerdings nicht um ein saisongebundenes, einer bestimmten Jahreszeit eindeutig zuzuordnendes Modeerzeugnis, kann ein Schutz über eine Saison hinaus bestehen (vgl. hierzu BGH GRUR 1984, 453, 454 - Hemdblusenkleid, OLG Hamburg GRUR 1984, 83, 84 - Übergangsbluse; OLG München GRUR 1995, 275, 277 - Parka-Modell).