Rechtsprechung
   BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,215
BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93 (https://dejure.org/1995,215)
BGH, Entscheidung vom 23.03.1995 - I ZB 20/93 (https://dejure.org/1995,215)
BGH, Entscheidung vom 23. März 1995 - I ZB 20/93 (https://dejure.org/1995,215)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Markenartikel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1754
  • MDR 1996, 384
  • GRUR 1995, 410
  • BB 1995, 1819
  • DB 1995, 1602



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

    Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

    Schon eine geringe Unterscheidungskraft stand dem Eintragungsverbot entgegen (vgl. BGH, Beschl. v. 21.6.1990 - I ZB 11/89, GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; Beschl. v. 23.3.1995 - I ZB 20/93, GRUR 1995, 410 - TURBO I).

    Steht der dem Verkehr bekannte Sinngehalt der beanspruchten Bezeichnung ihrer Eignung zur betrieblichen Herkunftsunterscheidung entgegen, so gilt das Eintragungsverbot des § 4 Abs. 2 Nr. 1 Altern. 1 WZG wie das des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. BGH, Beschl. v. 5.12.1975 - I ZB 3/75, GRUR 1976, 587, 588 - Happy; BGH GRUR 1989, 666, 667 - Sleepover; GRUR 1995, 410 - TURBO I).

    Der Rollenstand, auf den die Rechtsbeschwerde sich im Blick auf vereinzelte Eintragungen von "Today" bezieht, steht der Annahme eines absoluten Eintragungshindernisses grundsätzlich nicht entgegen (BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I).

  • BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95

    "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung;

    Steht der Sinngehalt des beanspruchten Zeichens im Eintragungszeitpunkt fest, bedarf es zur Begründung des Eintragungshindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keiner Feststellung, daß und in welchem Umfang diese Bezeichnung in Alleinstellung verwendet wurde (vgl. BGH, Urt. v. 27.2.1970 - I ZR 52/68, GRUR 1970, 416, 418 - Turpo; Beschl. v. 20.6.1996 - I ZB 31/95, GRUR 1996, 770 = WRP 1996, 1042 - MEGA; Beschl. v. 23.3.1995 - I ZB 20/93, GRUR 1995, 410, 411 = WRP 1995, 617 - TURBO I).

    Es hat zwar angenommen, daß der Begriff "Turbo" eine Bedeutungserweiterung erfahren habe und heute als ein Synonym für "Schnelligkeit, Leistungsstärke, Wirksamkeit" verwendet werde (vgl. BGH GRUR 1995, 410 - TURBO I); ein Eintragungshindernis hat es daraus aber nicht hergeleitet, weil nicht nachzuweisen sei, daß "Turbo" bereits im Dezember 1983 - dem Zeitpunkt der Eintragung der angegriffenen Marke - in diesem weiten Sinne verstanden worden sei.

  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Da der Schutzversagungsgrund des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG die Entscheidung des Bundespatentgerichts trägt, erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Rügen der Rechtsbeschwerde, das Bundespatentgericht habe in rechtsfehlerhafter Weise die hilfsweise angeführten Schutzversagungsgründe aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 3 MarkenG für gegeben erachtet (vgl. hierzu BGH, Beschl. v. 23.3.1995 - I ZB 20/93, GRUR 1995, 410, 411 - TURBO; Beschl. v. 27.5.1993 - I ZB 7/91, GRUR 1993, 746 - Premiere).
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