Rechtsprechung
   BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93   

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https://dejure.org/1995,1951
BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93 (https://dejure.org/1995,1951)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93 (https://dejure.org/1995,1951)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 1995 - 26 W (pat) 198/93 (https://dejure.org/1995,1951)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 488
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 52/02
    Um die Interessen der Beteiligten angemessen zu berücksichtigen, findet die sogenannte "erweiterte Minimallösung" Anwendung (vgl BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; BPatG GRUR 1995, 488, 489 - APISOL/Aspisol; vgl hierzu auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 26 Rdnr 212 mwN).
  • BPatG, 19.10.2000 - 25 W (pat) 89/96

    Verwechslungsgefahr bei Markenserie mit kennzeichnungskräftigen Stammbestandteil

    Danach kann - auch wenn man die Widersprechende nicht auf das ganz spezielle mit der Widerspruchsmarke gekennzeichnete, zu den Mineralstoffpräparaten (siehe Rote Liste 2000, Nr. 62 134) zählende Produkt festlegt (vgl BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu / MAST REDIPAC; BPatG GRUR 1995, 488 - APISOL / Aspisol; BGH GRUR 1990, 39ff - Taurus; allgemein zur Integrationsfrage BGH GRUR 1999, 164, 165 - JOHN LOBB) - weder von einer Warenidentität noch von einer hochgradigen Warenähnlichkeit ausgegangen werden.
  • BPatG, 07.10.2013 - 30 W (pat) 106/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden

    Anwendung findet insoweit die sogenannte "erweiterte Minimallösung" (vgl. auch BGH GRUR 2013, 833, Rn. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; WRP 2001, 1447, 1449 - Ichthyol; BGH GRUR 1990, 39 ff. - Taurus; BGH GRUR 1999, 164, 165 - JOHN LOBB; BPatG Mitt. 1979, 223 - Mastu; BPatG GRUR 1995, 488, 489 - APISOL/Aspisol).
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