Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.02.1995 - 6 U 250/94   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 510



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Dresden, 06.07.2004 - 14 U 132/04  

    Unterschiedliche Beurteilung der Dringlichkeit eines Verfügungsbegehrens für den

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  • OLG Jena, 02.04.2008 - 2 U 906/07  

    Unzulässige Werbung mit einem nicht zutreffenden Gründungsjahr

    Die Verfügungsbeklagte, die insoweit darlegungs- und beweispflichtig ist (OLG Karlsruhe GRUR 1995, 510), hat damit keine (allein maßgebliche) positive Kenntnis der Verfügungsklägerin vom Wettbewerbsverstoß vorgetragen.
  • OLG Hamm, 26.11.2009 - 4 U 151/09  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Nichtarzneimittel, es unterstütze ein

    (Baumbach/Hefermehl/Köhler, § 12 Rn. 3.12; OLG Karlsruhe GRUR 1995, 510, 511).
  • OLG Hamburg, 03.12.2003 - 5 U 36/03  

    "Gelb als Benutzungsmarke"

    Zwar wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass ein Ausschöpfen der Berufungsfrist und der verlängerten Begründungsfrist dringlichkeitsschädlich sei, wenn nicht sachliche Gründe vorlägen ( z.B. KG WRP 87, 367 ; OLG Karlsruhe GRUR 95, 510; OLG Koblenz WRP 82, 202; OLG Köln WRP 82, 141; OLG München GRUR 92, 328; OLG Nürnberg GRUR 87, 727 ; OLG Saarbrücken WRP 86, 23 ).
  • OLG Karlsruhe, 14.02.1996 - 6 U 158/94  

    Warsteiner

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats kann zwar durch eine rechtskräftige Verurteilung in einem Hauptsacheverfahren die Wiederholungsgefahr ebenso ausgeräumt werden wie durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (Senat WRP 1986, 563, 564; GRUR 1991, 619, 621 - Erbensucher; GRUR 1995, 510, 513 - Ginkgo-biloba-Präparat; WRP 1995, 649, 650 - Mißbräuchliche Mehrfachverfolgung; Urt. v. 21.12.1994 - 6 U 223/94).
  • LG Berlin, 03.11.2010 - 97 O 149/10  

    Curry 36 oder Curry 66 - alles Wurst

    Bei einem seit längerer Zeit unbeanstandet gebliebenen Werbeauftritt kann die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG allerdings im Einzelfall so stark erschüttert sein, dass vom Antragsteller eine Darlegung erwartet werden kann, wann er bzw. seine maßgeblichen Mitarbeiter von dem Verstoß Kenntnis erhalten haben (vgl. OLG Karlsruhe GRUR 1995, 510, 511).
  • BPatG, 01.03.2000 - 29 W (pat) 100/99  
    Nach den Ermittlungen des Senats kommt "Turbo-" als übliches Wortelement in der Bedeutung von "leistungsstark, schnell wirkend" (vgl. auch BGH GRUR 1995, 510 "TURBO") in vielfachen Wortzusammensetzungen vor (vgl. BPatG Mitt. 1998, 308 "Turbomix") und ist auch in Verbindung mit Substantiven gebräuchlich (vgl. Online-Wörterbuch der Universität Leipzig http://wortschatz.informatik.uni.leipzig.de).
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