Rechtsprechung
   BPatG, 30.05.1995 - 27 W (pat) 147/93   

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https://dejure.org/1995,11848
BPatG, 30.05.1995 - 27 W (pat) 147/93 (https://dejure.org/1995,11848)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.1995 - 27 W (pat) 147/93 (https://dejure.org/1995,11848)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 1995 - 27 W (pat) 147/93 (https://dejure.org/1995,11848)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 734
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94

    Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ;

    Es ist also nicht die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung zu bejahen, wenn "nicht unbeträchtliche Teile" des Verkehrs in ihr einen betrieblichen Herkunftshinweis sehen, sondern umgekehrt die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung zu verneinen, wenn davon ausgegangen werden kann, daß erhebliche Teile des Verkehrs in ihr keine betriebliche Herkunftskennzeichnung sehen (so im Ergebnis auch BPatG GRUR 1995, 734, 736 [BPatG 30.05.1995 - 27 W 147/93] "While You Wait").
  • BPatG, 12.09.2011 - 26 W (pat) 68/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Miracle Garden" - keine Unterscheidungskraft

    Dem angesprochenen allgemeinen durchschnittlichen inländischen Endverbraucher sowie dem Fachverkehr ist die oben genannte Bedeutung des aus einfachen Wörtern des englischen Grundwortschatzes zusammengesetzten Begriffs "miracle garden" ohne weiteres verständlich (vgl. z. B. BGH GRUR 1992, 514, 515 - Ole; GRUR 1996, 68, 69 - COTTON LINE; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 736 - Test it.; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2008, 710, 711 - VISAGE; BPatG GRUR 1995, 734 - While You Wait; GRUR 2006, 1029, 1031 - Interactive Wear).
  • BPatG, 11.08.1998 - 27 W (pat) 84/97

    Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis einer leicht verständlichen

    Derartige hinreichend sachbezogene Einzelbegriffe, Wortzusammenstellungen und Redewendungen sind - auch wenn sie in englischer Sprache gebraucht werden - regelmäßig in der Rechtsprechung als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden (vgl zB BPatG "ULTIMATE", aaO; GRUR 1995, 734 "While You Wait"; 1997, 279 "FOR YOU"; 642 "YES"; 644 "Partner with the Best"; 27 W (pat) 135/96 "PRIVATE"; 27 W (pat) 64/97 "MORE SEASONS"; 27 W (pat) 65/97 "Surprise"; 29 W pat) 78/97 "ADVANTAGE"; 27 W (pat) 80/97 "THE REAL THING").
  • BPatG, 30.06.1998 - 27 W (pat) 65/97

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei leicht verständlicher

    In den letzten Jahrzehnten hat - gerade auch beim inländischen Warenabsatz - der Gebrauch fremdsprachiger Bezeichnungen (vor allem englischer bzw amerikanischer Provenienz) als Sachangaben und Werbeschlagwörter weiter zugenommen, was der Senat des öfteren anhand konkreter Belege, vor allem hinsichtlich Erzeugnissen in Klasse 25, die auch hier einen erheblichen Teil des Warenverzeichnisses einnehmen, dargelegt hat (BPatGE 35, 96 = GRUR 1995, 734 "While You Wait"; BPatGE 37, 199 = GRUR 1997, 467 "ULTIMATE").
  • BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 122/00
    Es besteht auch keine Veranlassung, in der Verwendung der englischen Sprache eine (wenn auch noch so geringe) betriebskennzeichnende Besonderheit zu sehen, denn die Verwendung englischer Ausdrücke in der Werbung ist verbreitet (vgl BPatG GRUR 95, 734 - While You Wait).
  • BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 219/99
    Diese Bedeutung verstehen die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres, da beide Wörter dem Grundwortschatz der englischen Sprache angehören und im Bereich Medien/Marketing Englisch weit verbreitet ist (BPatG GRUR 1995, 734 - While you wait).
  • BPatG, 05.12.2000 - 27 W (pat) 168/99
    Der Hinweis der Widersprechenden, solche Wörter hätten keine "zeichenrechtliche Relevanz", geht also an der Sache vorbei; solches kann selbstverständlich auch den von ihr genannten Entscheidungen (BPatG GRUR 1994, 124 "Billy the Kid"; 1995, 734 "While you wait"; 1997, 279 "For You"; BGH GRUR 1992, 203 "Roter mit Genever") nicht entnommen werden, die ganz andere Sachverhalte betreffen.
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