Rechtsprechung
   BGH, 11.05.1995 - I ZR 111/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,194
BGH, 11.05.1995 - I ZR 111/93 (https://dejure.org/1995,194)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1995 - I ZR 111/93 (https://dejure.org/1995,194)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1995 - I ZR 111/93 (https://dejure.org/1995,194)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Warenzeichen - Gleichartigkeit - Markenrecht - Übergangsregelung

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "P3-plastoclin"; Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche aufgrund eines vor dem 1.1.1995 eingetragenen Warenzeichens; Gesamteindruck einer für ein chemisches Reinigungsmittel eingetragenen, aus einer Buchstaben-Zahlenkombination bestehenden Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3254
  • MDR 1996, 277
  • GRUR 1995, 808
  • GRUR Int. 1996, 735
  • DB 1995, 2418



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Wird zitiert von ... (54)  

  • BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

    IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

    Denn für die Marke "IMS GMBH" ist auf die im Verzeichnis angeführten Waren und Dienstleistungen und nicht (nur) auf diejenigen abzustellen, für die die Klägerin die Benutzung bereits aufgenommen hat, weil sich die Marke zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz am 11. Februar 1999 noch innerhalb der Benutzungsschonfrist von fünf Jahren befand (vgl. BGH, Urt. v. 11.5.1995 - I ZR 111/93, GRUR 1995, 808, 809 - P3-plastoclin; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 14 Rdn. 333; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 14 Rdn. 243).
  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01

    EURO 2000

    aa) Einer beschreibenden oder freizuhaltenden Angabe oder einer an eine solche angelehnten Angabe kann deshalb ein bestimmender Einfluß auf den Gesamteindruck einer aus mehreren Bestandteilen gebildeten Marke fehlen, weil der Verkehr beschreibende Angaben nach der Lebenserfahrung nicht als betrieblichen Herkunftshinweis, sondern lediglich als Sachhinweis versteht (vgl. BGH, Urt. v. 11.5.1995 - I ZR 111/93, GRUR 1995, 808, 810 - P3-plastoclin; Beschl. v. 8.6.2000 - I ZB 12/98, GRUR 2000, 1031, 1032 = WRP 2000, 1155 - Carl Link).
  • BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96

    Les-Paul-Gitarren

    aa) Das Vorliegen der Verwechslungsgefahr kann der Senat auf der Grundlage des feststehenden Sachverhalts selbst beurteilen, weil es sich dabei um eine Rechtsfrage handelt, deren Beurteilung auch dem Revisionsgericht offensteht (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 11.5.1995 - I ZR 111/93, GRUR 1995, 808, 810 - P3-plastoclin, m.w.N.).
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