Rechtsprechung
   OLG München, 17.11.1994 - 6 U 2499/94   

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https://dejure.org/1994,6307
OLG München, 17.11.1994 - 6 U 2499/94 (https://dejure.org/1994,6307)
OLG München, Entscheidung vom 17.11.1994 - 6 U 2499/94 (https://dejure.org/1994,6307)
OLG München, Entscheidung vom 17. November 1994 - 6 U 2499/94 (https://dejure.org/1994,6307)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Vollstreckbarerklärung eines US-amerikanischen Versäumnisurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Traunstein - 1 O 3014/91
  • OLG München, 17.11.1994 - 6 U 2499/94

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 836
  • GRUR 1996, 144
  • BB 1995, 1026
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.07.1995 - 3 W 64/95   

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https://dejure.org/1995,7175
OLG Hamburg, 17.07.1995 - 3 W 64/95 (https://dejure.org/1995,7175)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.07.1995 - 3 W 64/95 (https://dejure.org/1995,7175)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Juli 1995 - 3 W 64/95 (https://dejure.org/1995,7175)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 836
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 14.02.2018 - 6 W 6/18

    Anforderungen an die Entbehrlichkeit der vorprozessualen Abmahnung im Hinblick

    In Ausnahmefällen des besonders böswilligen und hartnäckigen Verletzerverhaltens wird eine Abmahnung als für den Gläubiger nicht mehr zumutbar angesehen (vgl. OLG Hamburg, WRP 1995, 1037, 1038 [OLG Hamburg 17.07.1995 - 3 W 64/95] ; OLG Koblenz, WRP 1997, 367, 368; OLG Köln, MD 2000, 998, 999; Ottofülling in MüKoUWG, § 12 UWG, Rnr. 130f.; Steiniger, WRP 1999, 1195 ff.).

    Davon kann etwa dann ausgegangen werden, wenn der Schuldner unnachgiebig ist und sein Verhalten darauf schließen lässt, dass er sich in keinem Fall unterwerfen werde (OLG Hamburg, WRP 1995, 1037 [OLG Hamburg 17.07.1995 - 3 W 64/95] ; Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, § 12 UWG, 36. Aufl. 2018, Rnr. 1.64).

  • LG Düsseldorf, 26.02.2009 - 37 O 94/08

    Zumutbarkeit vorheriger Abmahnungen gegenüber einem Schuldner in krassen Fällen

    Selbst wenn unterstellt wird, die Antragsgegnerin habe das Produkt der Antragstellerin zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung gekannt, so wäre die Antragstellerin auch in diesem Fall nicht ohne Weiteres von der Obliegenheit der vorherigen Abmahnung entbunden gewesen (vgl. OLG Hamburg GRUR 1995, 836; Piper / Ohly, UWG, 4. Auflage, § 12 UWG, Rn. 7; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, UWG, 26. Auflage, § 12 UWG, Rn.1.52).
  • LG Düsseldorf, 29.04.2008 - 4b O 280/07

    Gittergewebe

    Der Verletzte wird deshalb in der Regel den Verletzer vor Erhebung der Klage abmahnen müssen, wenn er für den Fall des sofortigen Anerkenntnisses der Kostenfolge des § 93 ZPO entgehen will (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 2, 237 (238) - Turbolader II; OLG Hamburg, WRP 1995, 1037 (1038); Benkard, - Rogge/Grabinski, PatG, 10. Aufl., § 139 Rn 163; Schulte/Kühnen, PatG, 7. Aufl., § 139 Rn. 238 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Dresden, 12.11.2002 - 14 W 1009/02

    Nachholung rechtlichen Gehörs bei Erlass einer einstweiligen Verfügung im

    Es ist vielmehr denkbar, dass auch der vorsätzliche Verletzer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt (OLGR Hamburg 2002, 226; OLGR Köln 2001, 12; OLGR Stuttgart 1998, 5; OLGR München 1996, 195; OLG Hamburg GRUR 1995, 836 [Leitsatz] sowie Anmerkung von Berlit zu dieser Entscheidung WiB 1996, 226; OLG Oldenburg GRUR 90, 548).
  • LG Düsseldorf, 20.10.2009 - 4b O 250/07

    Ventilbetätigungsvorrichtung

    Der Verletzte wird deshalb in der Regel den Verletzer vor Erhebung der Klage abmahnen müssen, wenn er für den Fall des sofortigen Anerkenntnisses der Kostenfolge des § 93 ZPO entgehen will (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 2, 237, 238 - Turbolader II; OLG Hamburg, WRP 1995, 1037, 1038; Benkard, - Rogge/Grabinski, PatG, 10. Aufl., § 139 Rn 163).
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   OLG Hamburg, 07.09.1995 - 3 W 75/95   

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https://dejure.org/1995,8897
OLG Hamburg, 07.09.1995 - 3 W 75/95 (https://dejure.org/1995,8897)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.09.1995 - 3 W 75/95 (https://dejure.org/1995,8897)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. September 1995 - 3 W 75/95 (https://dejure.org/1995,8897)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 93; UWG § 13
    Kostenentscheidung nach Anerkenntnis in einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 836
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 19.06.2009 - 324 O 190/09

    Sofortiges Anerkenntnis im Äußerungsrecht: Abmahnung mit unangemessen kurzer

    Welche Frist angemessen ist, richtet sich nach der Dringlichkeit, die wiederum von der Schwere und Gefährlichkeit weiterer Verstöße abhängt (vgl. HansOLG, Beschluss vom 7.9.1995, 3 W 75/95, WRP 1995, S. 1043; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.2.2009, 4 W 59/08, Juris Rz. 9, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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   OLG München, 22.12.1994 - 6 U 1849/93   

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OLG München, 22.12.1994 - 6 U 1849/93 (https://dejure.org/1994,9007)
OLG München, Entscheidung vom 22.12.1994 - 6 U 1849/93 (https://dejure.org/1994,9007)
OLG München, Entscheidung vom 22. Dezember 1994 - 6 U 1849/93 (https://dejure.org/1994,9007)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 1995, 836
  • GRUR 1996, 80
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