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   OLG Nürnberg, 22.08.1995 - 3 U 1981/95   

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https://dejure.org/1995,5664
OLG Nürnberg, 22.08.1995 - 3 U 1981/95 (https://dejure.org/1995,5664)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.08.1995 - 3 U 1981/95 (https://dejure.org/1995,5664)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. August 1995 - 3 U 1981/95 (https://dejure.org/1995,5664)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 128; MarkenG § 14
    Verwechslungsgefahr im Markenrecht - Persönliche Unterlassungspflicht von Gesellschaftern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei gegenüberstehenden Zeichen; Identität oder Ähnlichkeit der jeweils inmitten stehenden Waren oder Dienstleistungenals weiteres Kriterium zur Beurteilung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1996, 206
  • WM 1996, 399
  • DB 1996, 30
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 258/98

    GERRI/KERRY Spring

    Zum Teil wird vertreten, eine derartige Benutzung stehe der Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG generell entgegen (so OLG Nürnberg GRUR 1996, 206, 207 f.; OLG Köln GRUR 1999, 66, 68; Starck, GRUR 1996, 688, 693; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 23 Rdn. 10 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 12.03.2003 - 6 U 136/02

    Markenrechtsschutz: Privilegierung der englischsprachigen beschreibenden Angabe

    Zum Teil wird vertreten, eine derartige Benutzung stehe der Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG generell entgegen (so OLG Nürnberg GRUR 1996, 206, 207 f.; OLG Köln GRUR 1999, 66, 68; Starck, GRUR 1996, 688, 693; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 23 Rdn. 10 m.w.N.).
  • OLG Köln, 26.07.1996 - 6 U 67/96
    Die sich aus dem Zusammenhang dieser Kriterien für das frühere Recht ergebende Wechselwirkung gilt im neuen Recht mit den den vorliegenden Fall nicht betreffenden Abweichungen fort, die sich daraus ergeben, daß nunmehr die Warengleichartigkeit nicht mehr Schutzvoraussetzung ist (vgl. BGH GRUR 95, 216, 219 - "Oxygenol II", GRUR 96, 198,199 f - "Springende Raubkatze", OLG Nürnberg GRUR 96, 206 f - "Leitungsrohre").
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