Rechtsprechung
   BPatG, 13.06.1995 - 24 W (pat) 58/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,14409
BPatG, 13.06.1995 - 24 W (pat) 58/94 (https://dejure.org/1995,14409)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.1995 - 24 W (pat) 58/94 (https://dejure.org/1995,14409)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 1995 - 24 W (pat) 58/94 (https://dejure.org/1995,14409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,14409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1996, 279
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 12.10.2010 - 5 U 152/08

    Durchfuhr von Markenfälschungen und parallelimportierten Markenprodukten durch

    In der Literatur war dies aber umstritten, insbesondere wurde angenommen, der Wortlaut des Art. 7 Abs. 1 MRRL lasse nicht erkennen, inwieweit es sich um eine abschließende Regelung handele oder um einen Mindeststandard (vgl. etwa Albert, GRUR 1996, 279 ff, m.w.N; Joller, GRUR Int. 1998, 751 ff, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht