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   BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94   

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https://dejure.org/1995,11724
BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94 (https://dejure.org/1995,11724)
BPatG, Entscheidung vom 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94 (https://dejure.org/1995,11724)
BPatG, Entscheidung vom 20. Dezember 1995 - 26 W (pat) 180/94 (https://dejure.org/1995,11724)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Löschung der eingetragenen Marke; Beurteilung der Verwechslungsgefahr unter Einbeziehung der Ähnlichkeit der Marken und Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Marken; Begriff der Ähnlichkeit i. S. v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG als ein neuer und eigenständiger ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1996, 419
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 20 U 103/10

    Im Offline-Bereich anerkannte Maßstäbe der Verwechselungsgefahr von

    Dem steht nicht entgegen, das mangels Tatsachenvortrages zur Stärkung oder Schwächung der Kennzeichenkraft des klägerischen Unternehmenskennzeichens (etwa zur Originalität, Auffälligkeit oder Einprägsamkeit) nur die Vermutung durchschnittlicher Kennzeichnungskraft gelten kann (BGH GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link; BPatG GRUR 1996, 419, 420 - Fontana; OLG Stuttgart, NJOZ 2008, 679, 685 - MIXI/KOHLERMIXI), da die fragliche Domain und das Unternehmenskennzeichen der Klägerin eine ausgesprochen hohe Zeichenähnlichkeit aufweisen und die beidseitigen Tätigkeitsfelder der Parteien von nur geringem Abstand sind.
  • OLG Stuttgart, 26.07.1996 - 2 U 231/95

    Antrag auf Löschung einer wortlautidentischen Marke; Gleichartigkeit und

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  • BPatG, 01.03.2010 - 26 W (pat) 28/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Absolut/ABSOLUT (Gemeinschaftsmarke)" - zur Einrede

    Der wirtschaftliche Bezug der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen ist darin zu sehen, dass sich die verfahrensgegenständlichen Zeichen auf den Speisekarten von Gaststätten sowie Restaurants unmittelbar begegnen können (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Dezember 1995, 26 W (pat) 180/94).
  • BPatG, 01.03.2010 - 26 W (pat) 22/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "ABSOLUT (Wort-Bild-Marke)/ABSOLUT

    Der wirtschaftliche Bezug der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen ist darin zu sehen, dass sich die verfahrensgegenständlichen Zeichen auf den Speisekarten von Gaststätten sowie Restaurants unmittelbar begegnen können (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Dezember 1995, 26 W (pat) 180/94).
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