Rechtsprechung
   BGH, 08.02.1996 - I ZR 147/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Effektivzins - Preisangaben

  • werbung-schenken.de

    Effektivzins

    UWG § 1; PAngV § 4
    Vorsprung durch Rechtsbruch; Preisangabe bei Krediten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PAngV (1985) § 4 Abs. 1; UWG § 1
    "Effektivzins"; Anforderungen an die Bezeichnung des effektiven Jahreszinses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Effektivzins" unzulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Effektivzins" als Ausdruck bei Autokauf unzulässig

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 1 UWG
    Preisangabenverordnung; ,,Effektivzins'' und ,,effektiver Jahreszins''

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1759
  • MDR 1996, 929
  • GRUR 1996, 421
  • WM 1996, 838
  • BB 1996, 1032



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 31.10.2013 - 3 U 171/12  

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Werbung für ein die Zulassung

    Dem Bestimmtheitserfordernis des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO ist dann genügt, wenn der Verbotsantrag so deutlich gefasst ist, dass sich der Beklagte erschöpfend verteidigen kann und die Entscheidung über den Verbotsumfang nicht dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (BGH GRUR 1996, 421 - Effektivzins; BGH GRUR 1992, 561, 562 - Unbestimmter Unterlassungsantrag II).
  • OLG Köln, 17.11.2000 - 6 U 69/00  

    Werbung für Autofinanzierung - Verstoß gegen Preisangabenverordnung -

    Zins" für die von ihm beworbenen Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa: BGH NJW 1996, 1759 "Effektivzins" oder BGH GRUR 1989, 59 "Anfängl. effekt. Jahreszins") gegen § 4 Abs. 1 Satz 1 der Preisangabenverordnung verstößt, weil dort vorgeschrieben ist, bei Krediten seien als Preise die Gesamtkosten als jährlicher Vomhundertsatz des Kredits anzugeben und als "effektiver Jahreszins" zu bezeichnen.
  • OLG Naumburg, 10.09.1998 - 3 U 632/97  

    Anwendbarkeit des VerbrKrG auf GmbH-Gesellschafter

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