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BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ; Unterscheidungskraft eines Markenzeichens; Auslegung der Angabe "aktiv" im Sinne von "wirksam" bei Kosmetika
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1996, 489
Wird zitiert von ... (37) Neu Zitiert selbst (10)
- BGH, 25.01.1990 - I ZR 83/88
"L-Thyroxin"; Herkunftsweisende Funktion einer Wirkstoffangabe in einem …
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Ähnlich hat er in der Entscheidung "L-Thyroxin" (GRUR 1990, 453, 455) [BGH 25.01.1990 - I ZR 83/88] ausgeführt, daß der Mangel der Unterscheidungskraft einer Beschaffenheitsangabe nicht dadurch aufgehoben wird, daß deren Bedeutung nicht von jedermann verstanden wird. - BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einem Zeichen innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Anmeldung erfaßten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden (vgl. BGH GRUR 1995, 408, 409 [BGH 19.01.1995 - I ZB 20/92] "PROTECH"). - BGH, 28.11.1991 - I ZB 4/90
Freihaltebdürfnis bei geteilter Verkehrsauffassung - Zukünftiges …
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Der Senat sieht in dem Umfrageergebnis aber auch keinen Anhaltspunkt für die Annahme, daß so erhebliche Teile des Verkehrs die angemeldete Bezeichnung als betriebliche Herkunftskennzeichnung werten, daß zwar nicht von einer Verkehrsdurchsetzung, wohl aber von einer geteilten Verkehrsauffassung ausgegangen werden könnte (…vgl. hierzu BGH aaO "red white"; BlPMZ 1991, 26, 27 "NEW MAN"; BGH GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] "Ole"; GRUR 1992, 515, 516 [BGH 28.11.1991 - I ZB 4/90] "Vamos").
- BPatG, 14.03.1995 - 24 W (pat) 174/93
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Unterscheidungskräftig können daher auch neue Wortbildungen nur dann sein, wenn sie ein Mindestmaß an phantasievoller Eigenart auf weisen (BPatG Mitt 1973, 189, 190 "Videothek"; GRUR 1996, 131, 132 [BPatG 28.06.1995 - 26 W pat 38/94] "Fernettchen"; Senatsbeschluß vom 14. März 1995, 24 W (pat) 174/93 "NATUROLOGIE"), sich also insbesondere - aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise - nicht in Sachaussagen über die mit der betreffenden Bezeichnung versehene Ware erschöpfen. - BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93
"TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Dies entspricht - ungeachtet des von § 4 Abs. 2 Nr. 1, Halbs 1 WZG abweichenden Wortlauts - der bisherigen Rechtslage (…BGH aaO S 410; GRUR 1995, 410 "TURBO"). - BPatG, 30.05.1995 - 27 W (pat) 147/93
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Es ist also nicht die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung zu bejahen, wenn "nicht unbeträchtliche Teile" des Verkehrs in ihr einen betrieblichen Herkunftshinweis sehen, sondern umgekehrt die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung zu verneinen, wenn davon ausgegangen werden kann, daß erhebliche Teile des Verkehrs in ihr keine betriebliche Herkunftskennzeichnung sehen (so im Ergebnis auch BPatG GRUR 1995, 734, 736 [BPatG 30.05.1995 - 27 W 147/93] "While You Wait"). - BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88
"SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Regelmäßig ist hierfür - in Abhängigkeit von der Freihaltebedürftigkeit der betreffenden Bezeichnung - ein Durchsetzungsgrad von nicht weniger als 50 % erforderlich (BGH GRUR 1990, 360, 361 [BGH 03.11.1989 - I ZB 20/88] "Apropos Film II"; vgl. auch BGHZ 113, 115, 118 f [BGH 06.12.1990 - I ZR 297/88] "SL"). - BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90
Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher - …
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Der Senat sieht in dem Umfrageergebnis aber auch keinen Anhaltspunkt für die Annahme, daß so erhebliche Teile des Verkehrs die angemeldete Bezeichnung als betriebliche Herkunftskennzeichnung werten, daß zwar nicht von einer Verkehrsdurchsetzung, wohl aber von einer geteilten Verkehrsauffassung ausgegangen werden könnte (…vgl. hierzu BGH aaO "red white"; BlPMZ 1991, 26, 27 "NEW MAN"; BGH GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] "Ole"; GRUR 1992, 515, 516 [BGH 28.11.1991 - I ZB 4/90] "Vamos"). - BGH, 05.12.1975 - I ZB 3/75
Eintragung des Wortzeichens "Happy" für die Waren "Dessertspeise auf Milchbasis" …
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
In diesem Zusammenhang ist zunächst festzustellen, daß die Unterscheidungskraft eine Rechtsfrage betrifft, die anhand allgemeinkundiger Tatsachen zu entscheiden ist, ohne daß weitere Ermittlungen insbesondere Verkehrsbefragungen, veranlaßt sind (vgl. BGH GRUR 1976, 587, 588 "Happy"). - BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Der Senat sieht in dem Umfrageergebnis aber auch keinen Anhaltspunkt für die Annahme, daß so erhebliche Teile des Verkehrs die angemeldete Bezeichnung als betriebliche Herkunftskennzeichnung werten, daß zwar nicht von einer Verkehrsdurchsetzung, wohl aber von einer geteilten Verkehrsauffassung ausgegangen werden könnte (…vgl. hierzu BGH aaO "red white"; BlPMZ 1991, 26, 27 "NEW MAN"; BGH GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] "Ole"; GRUR 1992, 515, 516 [BGH 28.11.1991 - I ZB 4/90] "Vamos").
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" - …
Da es sich bei der Beurteilung der originären Unterscheidungskraft einer Marke um eine Rechtsfrage handelt, sind demoskopische Erhebungen zur Verkehrsauffassung weder geboten noch sachdienlich (vgl. BPatG GRUR 1996, 489, 490 - Hautactiv). - BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11
smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …
Da es sich bei der Beurteilung der originären Unterscheidungskraft einer Marke um eine Rechtsfrage handelt, sind demoskopische Erhebungen zur Verkehrsauffassung weder geboten noch sachdienlich (vgl. BPatG GRUR 1996, 489, 490 - Hautactiv). - BPatG, 16.10.1997 - 25 W (pat) 15/96
Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei aus Indikationsangabe und …
Auch Kombinationszeichen - dies gilt sogar für Wortneubildungen - sind dann nicht unterscheidungskräftig, wenn sie sich in Sachaussagen über die mit der betreffenden Bezeichnung versehene Ware erschöpfen (vgl BPatG GRUR 1996, 489f "Hautactiv") und keinen über diese Angaben hinausgehenden, hinreichend phantasievollen Gesamteindruck vermitteln (…vgl allgemein zur Problematik der Unterscheidungskraft von Kombinationsmarken bzw mehrgliedrigen Marken Althammer/Ströbele MarkenG , 5. Aufl, § 8 RdNr. 39 mit weitergehenden Rechtsprechungsnachweisen).Noch weniger ist dies ein Indiz dafür, daß solche Bezeichnungen als betrieblicher Herkunftshinweis und nicht als beschreibende Angaben aufgefaßt werden (vgl dazu auch BPatG GRUR 1996, 489 "Hautactiv").
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11
smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …
Da es sich bei der Beurteilung der originären Unterscheidungskraft einer Marke um eine Rechtsfrage handelt, sind demoskopische Erhebungen zur Verkehrsauffassung weder geboten noch sachdienlich (vgl. BPatG GRUR 1996, 489, 490 - Hautactiv). - BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 527/22 Sie ist vielmehr ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel, das das Vorliegen einer Sachaussage nicht in Frage stellt (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; GRUR 2001, 1101 - marktfrisch; BPatG GRUR 1996, 489 - Hautactiv; 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - date formore; BPatG 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
- BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
Markenbeschwerdeverfahren - "juicefresh" - Unterscheidungskraft - …
Aber eine solche Umstellung ist in der Werbesprache zur Beschreibung einer gängigen und vom Verkehr erwarteten Eigenschaft derart gekennzeichneter Produkte oder Dienstleistungen nicht ungewöhnlich (vgl. BPatG GRUR 1996, 489 - Hautactiv). - BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 86/10
Markenbeschwerdeverfahren - "SANAFORUM" - keine Unterscheidungskraft - …
Auch grammatikalisch fehlerhafte, ihm gleichwohl verständliche Sachaussagen wird der Verkehr durchaus als solche und damit nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 marktfrisch ; GRUR 2004, 778, 779 URLAUB DIREKT ; BPatG GRUR 1996, 489 Hautactiv ; BPatGE 40, 57 TeleOrder ; Meyer GRUR 2001, 204, 205;… vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 44, 46 (Nr. 84) LIVE RICHLY ; SchweizBG 2005, 366 Micropor ; RKGE 2005, 467, 468 Boysworld ). - BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10
Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMAP" - keine Unterscheidungskraft
Demnach können auch bisher noch nicht verwendete oder grammatikalisch fehlerhafte, aber gleichwohl verständliche Sachaussagen durchaus als solche erkannt und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst werden (…vgl. BGH a. a. O. - marktfrisch; BPatG GRUR 1996, 489 - Hautactiv). - BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10
Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine …
Ebenso, wie er grammatikalisch fehlerhafte, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen durchaus als solche und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis aufnimmt (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; BPatG GRUR 1996, 489 - Hautaktiv; BPatGE 40, 57 - Teleorder), vermag er eine Verknüpfung zweier Begriffe auch dann herzustellen, wenn diese nicht durch ein Verb verbunden, sondern durch ein Satzzeichen wie den Punkt, der hier als Trennungszeichen fungiert, einander gegenübergestellt werden. - BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 515/10
Markenbeschwerdeverfahren - "nanoLine" - keine Unterscheidungskraft
Demnach können auch bisher noch nicht verwendete oder grammatikalisch fehlerhafte, aber gleichwohl verständliche Sachaussagen durchaus als solche erkannt und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst werden (…vgl. BGH a. a. O. - marktfrisch; BPatG GRUR 1996, 489 - Hautactiv). - BPatG, 11.11.2010 - 30 W (pat) 13/10
Markenbeschwerdeverfahren - "msdialog" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10
Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Research" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 21.07.2011 - 30 W (pat) 83/10
Markenbeschwerdeverfahren - "QM-System-Navi" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 13.10.2010 - 26 W (pat) 158/09
Markenbeschwerdeverfahren - "STAY HEALTHY, DRINK NATURAL" - keine …
- BPatG, 13.07.2000 - 25 W (pat) 242/99
Löschung der Marke "COOL-MINT" wegen fehlender Unterscheidungskraft; "COOL-MINT" …
- BPatG, 23.06.2015 - 24 W (pat) 73/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Commerzialrat" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 23.06.2015 - 24 W (pat) 27/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Commerzienrat" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 30.05.2012 - 24 W (pat) 512/10
Markenbeschwerdeverfahren - "FINANCE SECURITY" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 13.12.2011 - 24 W (pat) 514/10
Markenbeschwerdeverfahren - "WORLDLINE" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 27.10.2010 - 26 W (pat) 168/09
Markenbeschwerdeverfahren - "FREI" - Täuschungsgefahr - keine …
- BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 73/09
Markenbeschwerdeverfahren - "VitalWelt" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 26.03.2012 - 30 W (pat) 503/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Visual Energy" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 08.04.2009 - 26 W (pat) 47/08
- BPatG, 26.02.2009 - 30 W (pat) 40/08
- BPatG, 14.10.2014 - 27 W (pat) 53/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Weltpferdetag" - zur Zulässigkeit einer als Kopie …
- BPatG, 11.09.2014 - 23 W (pat) 4/12
Erteilung eines Patents mit der Bezeichnung "Lichtemittierende Vorrichtung" unter …
- BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 561/11
Markenbeschwerdeverfahren - "ProQuality PERSONAL LOGISTIK DIENSTLEISTUNG …
- BPatG, 13.05.1998 - 28 W (pat) 250/97
Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei sprachüblich gebildeten …
- BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 43/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Dein Ziel. Unser Weg." - Slogan - keine …
- BPatG, 04.11.2009 - 26 W (pat) 32/09
- BPatG, 13.07.2006 - 30 W (pat) 162/05
- BPatG, 08.06.2004 - 24 W (pat) 241/02
Wettbewerbsrechtlicher Schutz der Wortmarke "Das Speisesyndikat"; Voraussetzungen …
- BPatG, 05.04.2006 - 26 W (pat) 304/03
- BPatG, 18.11.2003 - 27 W (pat) 137/03
- BPatG, 20.06.2000 - 24 W (pat) 247/99
- BPatG, 11.07.2000 - 24 W (pat) 251/99
- BPatG, 21.03.2000 - 27 W (pat) 36/99