Rechtsprechung
   BGH, 13.06.1996 - I ZB 18/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,580
BGH, 13.06.1996 - I ZB 18/94 (https://dejure.org/1996,580)
BGH, Entscheidung vom 13.06.1996 - I ZB 18/94 (https://dejure.org/1996,580)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 1996 - I ZB 18/94 (https://dejure.org/1996,580)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    "JOY"; Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 39
  • MDR 1997, 56
  • GRUR 1996, 777
  • DB 1997, 93
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

    HONKA

    Anders als die Rechtsbeschwerde meint, ist das Bundespatentgericht nicht lediglich davon ausgegangen, daß der Bestandteil "EUROHONKA" den Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens wesentlich mitbestimme - eine Feststellung, die allerdings, wie die Rechtsbeschwerde zutreffend annimmt, nicht ausreichen würde, die Prägung des Gesamteindrucks der angemeldeten Marke in dem Sinne zu begründen, daß die anderen Markenbestandteile für den Verkehr in einer Weise zurücktreten, daß sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (BGH, Beschl. v. 9.5.1996 - I ZB 11/94, GRUR 1996, 775, 777 = WRP 1996, 903 - Sali Toft; Beschl. v. 13.6.1996 - I ZB 18/94, GRUR 1996, 777, 778 = WRP 1997, 569 - JOY; Urt. v. 18.6.1998 - I ZR 15/96, GRUR 1998, 942, 943 = WRP 1998, 990 - ALKA-SELTZER).
  • BGH, 24.04.1997 - I ZR 44/95

    Titelschutz für ein Computerprogramm

    Unter diesen Umständen kann die vom Berufungsgericht festgestellte (klangliche) Übereinstimmung eines Bestandteils ( "Power" ) mit dem Klagezeichen bzw. mit dem prägenden Bestandteil der Firma der Klägerin ( "PAUR" ) eine Verwechslungsgefahr nicht begründen (st.Rspr.; vgl. zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenGBGH, Beschl. v. 13.06.1996 - I ZB 18/94, GRUR 1996, 777, 778 = WRP 1997, 569 - JOY; Beschl. v. 09.05.1996 - I ZB 11/94, GRUR 1996, 775, 776 = WRP 1996, 903 - Sali Toft, m.w.N.).
  • BGH, 28.05.1998 - I ZR 275/95

    "Ha-Ra/HARIVA"; Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils

    Die angegriffene Bezeichnung "HARIVA N. " oder "HARIVA N. OHG" wird danach nicht nur durch den Bestandteil "HARIVA" geprägt, so daß nicht nur auf die vorhandene Ähnlichkeit zwischen "Ha-Ra" und "HARIVA" abgestellt werden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 14.3.1996 - I ZB 37/93, GRUR 1996, 406, 407 = WRP 1997, 567 - JUWEL; Beschl. v. 9.5.1996 - I ZB 11/94, GRUR 1996, 775, 777 = WRP 1996, 903 - Sali Toft; Beschl. v. 13.6.1996 - I ZB 18/94, GRUR 1996, 777, 778 = WRP 1997, 569 - JOY).
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