Rechtsprechung
   BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,114
BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94 (https://dejure.org/1996,114)
BGH, Entscheidung vom 04.06.1996 - X ZR 49/94 (https://dejure.org/1996,114)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 1996 - X ZR 49/94 (https://dejure.org/1996,114)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Patentrecht - Erfinderische Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG (1981) §§ 4, 1
    "Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 133, 57
  • NJW 1997, 198
  • MDR 1997, 159
  • GRUR 1996, 857
  • BB 1996, 2167
 
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Wird zitiert von ... (138)

  • BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

    Carvedilol II

    Das Streitpatent ist, nachdem es jedenfalls auch in einer zulässigerweise eingeschränkten Fassung verteidigt wird, in dem Umfang, in dem es nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urt. v. 04.06.1996 - X ZR 49/94, GRUR 1996, 857, 858 - Rauchgasklappe; insoweit nicht in BGHZ 133, 57 abgedruckt).
  • BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97

    Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß aus dem Umstand, daß dem Fachmann auch andere und sogar näherliegende oder besseren Erfolg versprechende Lösungsalternativen zur Verfügung gestanden hätten, jedenfalls nicht ohne weiteres erfinderische Tätigkeit bei der Auswahl einer anderen, ebenfalls für sich betrachtet nicht erfinderischen Alternative abgeleitet werden kann (BGHZ 133, 57, 65 - Rauchgasklappe; Sen. Urt. v. 18.2.1997 - X ZR 25/95, bei Bausch Bd. 1 S. 445, 452 f.).
  • BayObLG, 27.06.2001 - 4St RR 76/01

    § 326 Abs. 1 Nr. 4 lit. a StGB als abstraktes Gefährdungsdelikt

    Der Bundesgerichtshof (ZfW 1997, 229/231 NJW 1997, 198; NStZ 1994, 436) und auch der Senat (BayObLGSt 1989, 3/4 = NJW 1989, 1290) haben die Vorschrift des § 326 Abs. 1 Nr. 3 (jetzt § 326 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a) StGB als abstraktes Gefährdungsdelikt aufgefasst.
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