Rechtsprechung
   BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Wettbewerbsrecht - Apothekerzeitschrift - Veröffentlichungen zu Werbezwecken

  • werbung-schenken.de

    Lohnentwesungen

    UWG § 3
    Irreführung/Beschaffenheit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Lohnentwesungen

    § 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Lohnentwesungen"; Veröffentlichtungen in einer Fachzeitschrift zu Zwecken des Wettbewerbs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1320
  • MDR 1996, 1256
  • GRUR 1996, 798
  • afp 1997, 522



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Freiburg, 04.11.2013 - 12 O 83/13  

    Wettbewerbsverstoß: Verantwortlichkeit eines Autohauses für Werbung eines

    Die Haftung des Unternehmers nach § 8 Abs. 2 UWG setzt voraus, dass die zu verantwortende Handlung ihrerseits alle Tatbestandsmerkmale einer unlauteren Wettbewerbshandlung erfüllt (vergleiche Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren 10. A. Kap 14 Rdnr. 19; Ahrens/Jestaedt, Der Wettbewerbsprozess 6.A. Kap. 21 Rdnr. 27; BGH GRUR 1996, 798 - Lohnentwesungen).
  • KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04  

    Wettbewerbs- und Arzneimittelwerberecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr zu

    Von einer Wettbewerbsabsicht - als hinreichendem weiteren Zweck - ist aber dann auszugehen, wenn dem Mitarbeiter die objektive Förderungseignung bewusst sein musste und er damit rechnen musste, die Hervorhebung der Produkte seines Arbeitgebers werde die Auswahlentscheidung des angesprochenen Verkehrs günstig beeinflussen (BGH, WRP 1996, 894, 895 - Lohnentwesungen).
  • OLG Hamburg, 29.04.2004 - 3 U 204/03  

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Netzbetreiber - Klagebefugnis

    (a) Nach den Grundsätzen der wettbewerbsrechtlichen Störerhaftung haftet als Störer aus § 1004 BGB jeder, der willentlich und adäquat kausal zu einem Wettbewerbsverstoß beigetragen hat oder mitwirkt, einen wettbewerbswidrigen Zustand zu schaffen oder zu erhalten (BGH GRUR 1996, 798 - Lohnentwesungen, GRUR 2002, 618 - Meißner Dekor).
  • OLG München, 26.09.1996 - 6 U 3049/96  

    Irreführende Werbung wegen falscher Angaben über ein Schachprogramm; Abgrenzung

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  • BGH, 07.03.1996 - I ZR 32/94  

    Veröffentlichung eines Artikels zum Thema der Kaltentwesung und

    der Beklagten (zum Parallelverfahren der Klägerin gegen die Firma K. KG, s. das gleichzeitig mit der Entscheidung in vorliegender Sache verkündete Senatsurteil I ZR 33/94) unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu verbieten, im geschäftlichen Verkehr für ihr Entwesungsverfahren mit folgenden Behauptungen zu werben:.
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