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   BGH, 07.11.1996 - I ZR 183/94   

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https://dejure.org/1996,827
BGH, 07.11.1996 - I ZR 183/94 (https://dejure.org/1996,827)
BGH, Entscheidung vom 07.11.1996 - I ZR 183/94 (https://dejure.org/1996,827)
BGH, Entscheidung vom 07. November 1996 - I ZR 183/94 (https://dejure.org/1996,827)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung eines Werbeslogans mit einem verfremdenden Inhalt als sittenwidrige pauschale Herabsetzung (ungenannter) Mitbewerber - Zur Frage des Vorliegens eines Wettbewerbsverstoßes wegen Wortspielereien

  • werbung-schenken.de

    Aussehen mit Brille

    UWG § 1
    Pauschale Herabsetzung

  • archive.org

    § 1 UWG
    Aussehen mit Brille

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Aussehen mit Brille"; Pauschale Herabsetzung ungenannter Mitbewerber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 423
  • MDR 1997, 475
  • GRUR 1997, 227
  • WM 1997, 935
  • BB 1997, 283
  • DB 1997, 1029
  • afp 1997, 665
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95

    Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis

    Sie ist durch eine schrittweise Lockerung gekennzeichnet, die inzwischen zur Anerkennung eines - über die bisherigen Einzelausnahmen hinausgehenden - allgemeinen Ausnahmegrundsatzes geführt hat; ohnehin ist der Verbotsgrundsatz nicht immer streng angewendet worden (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 22.5.1986 - I ZR 11/85, GRUR 1987, 49, 50 - Cola-Test, m. zust. Anm. Sack; Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille; Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 203/94, GRUR 1997, 539, 540 f. = WRP 1997, 709 - Kfz-Waschanlagen; auch Urt. v. 11.6.1992 - I ZR 226/90, GRUR 1992, 625 = WRP 1992, 697 - Therapeutische Äquivalenz).

    Denn Werbung macht nur Sinn, wenn sie das Angebot des werbenden Unternehmens anpreisend herausstellt, womit naturgemäß eine Abgrenzung gegenüber dem Angebot der Mitbewerber verbunden ist (BGH, Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille).

  • BGH, 25.04.2002 - I ZR 272/99

    Keine Verunglimpfung der Steinbauweise durch den Slogan "DIE 'STEINZEIT' IST

    b) Für die Beurteilung der Frage, ob eine gemäß § 1 UWG wettbewerbswidrige pauschale Herabsetzung ungenannter Mitbewerber vorliegt, kommt es darauf an, ob die angegriffene Werbeaussage sich noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Erzeugnisse darstellt (vgl. BGH, Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille; GRUR 2001, 752, 753 - Eröffnungswerbung).
  • BGH, 25.03.1999 - I ZR 77/97

    UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6.

    Es kommt mithin darauf an, ob die angegriffene Werbeaussage sich noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Erzeugnisse darstellt (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.1985 - I ZR 63/83, GRUR 1985, 982, 983 = WRP 1985, 704 - Großer Werbeaufwand; Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille).

    Damit ist naturgemäß eine Abgrenzung des eigenen Leistungsangebots gegenüber dem der Mitbewerber verbunden (BGH GRUR 1997, 227, 228 - Aussehen mit Brille).

  • BGH, 06.02.1997 - I ZR 234/94

    Selbsternannter Sachverständiger - Irreführung/Leistungsfähigkeit

    Das Erfordernis der "erheblichen Zahl von Gewerbetreibenden, die Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt vertreiben" erfüllt die Klägerin schon deshalb, weil ihr sämtliche Industrie- und Handelskammern, der Deutsche Handwerkskammertag und viele örtliche Handwerkskammern angehören (vgl. BGH, Urt. v. 29.09.1994 - I ZR 138/92, GRUR 1995, 122 [BGH 29.09.1994 - I ZR 138/92] = WRP 1995, 104 - Laienwerbung für Augenoptiker; Urt. v. 07.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille).
  • BGH, 14.12.2000 - I ZR 147/98

    Eröffnungswerbung

    Es kommt mithin darauf an, ob die angegriffene Werbeaussage sich noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Erzeugnisse darstellt (vgl. BGH, Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille).
  • OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 182/07

    Grenzen der Zulässigkeit der Werbung mit Bilddarstellungen von Krankheiten in der

    Gerade bei der Werbung mit dem sog. negativen Komparativ - wie im vorliegenden Fall - fehlt die Aussage, dass die beworbene Qualität (hier: des "Schnell-Helfens") nur mit dem beworbenen Produkt und nicht auch mit anderen Erzeugnissen oder Verfahren ebenso zu erzielen sei (vgl. BGH GRUR 1997, 227 - Aussehen mit Brille).
  • OLG Hamm, 23.10.2007 - 4 U 87/07

    Wettbewerbsverletzung durch private Blogs

    Dabei kommt es darauf an, ob sich die angegriffene Äußerung noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Dienstleistung darstellt (BGH GRUR 1997, 227, 228 -Aussehen mit Brille).
  • OLG Hamburg, 06.03.2003 - 5 U 227/01

    Keine herabsetzende Werbung, wenn alle Produkte einer Gattung schlecht gemacht

    Für das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs aus § 1 UWG wegen einer gegen die guten Sitten verstoßenden pauschalen Herabsetzung von Müsliriegeln kommt es darauf an, ob die beanstandete Werbeaussage sich noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Erzeugnisse darstellt (BGH in WRP 2002, 1138, 1140 - Die "Steinzeit" ist vorbei!; BGH in GRUR 1997, 227, 228 - Aussehen mit Brille).
  • OLG Hamm, 23.08.2011 - 4 U 67/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung einer kritischen Äußerung im Internet

    Dabei kommt es darauf an, ob sich die angegriffene Äußerung noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder ob sie bereits eine pauschale Abwertung der fremden Dienstleistung darstellt (BGH GRUR 1997, 227, 228 -Aussehen mit Brille).
  • OLG Stuttgart, 22.10.1999 - 2 U 86/99

    Irreführende Bezeichnung für Polyester-Produkt - "Synthetik-Daunen" - Vorgehen

    dd) Die Beweislast dafür, daß eine Angabe einer Ware geeignet ist, die betroffenen Verkehrskreise irrezuführen, trägt grundsätzlich die Klägerin (herrschend BGH WRP 97, 182, 183 - Aussehen mit Brille; 63, 270, 271 - Bärenfang).
  • OLG Köln, 08.05.1998 - 6 U 200/97

    Zulässigkeit vergleichender Werbung in Form von großformatigen Zeitungsanzeigen

  • OLG Karlsruhe, 09.05.2001 - 6 U 191/00

    Werbung mit Auflage kostenlosen Mitteilungsblattes - Verteilung in bestimmtem

  • OLG Stuttgart, 10.07.1998 - 2 U 278/97

    Vertrieb gewerblicher Leistungen durch Anbietens von Krankenversicherungen;

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