Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.1996 - 26 W (pat) 58/95   

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https://dejure.org/1996,3476
BPatG, 18.09.1996 - 26 W (pat) 58/95 (https://dejure.org/1996,3476)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.1996 - 26 W (pat) 58/95 (https://dejure.org/1996,3476)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 1996 - 26 W (pat) 58/95 (https://dejure.org/1996,3476)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 293
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 155/05
    Auch soweit Parfümerien, Kosmetika und Körperpflegemittel unter Zusatz von Mineralwasser hergestellt werden, so handelt es sich nicht um eng verwandte Waren (vgl. BGH Bl. 1978, 326, 327 - SPAR; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt).
  • BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 33/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "F1 Top Quality alliance

    Eine erhöhte Kennzeichnungskraft kann nur auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen (vgl. BPatG BlPMZ 2000, 166 - Lignopol; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - Green Point / Der grüne Punkt; AfP 2006, 244 - Elle/Elle Due).
  • BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 552/10

    Kriterien zur Begründung einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "O2Kids"

    Eine solche Ausstrahlungswirkung umfasst jedoch weder den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen, noch weiter entferntere Gebiete (vgl. BGH BlPMZ 1978, 326, 327 - SPAR; BPatGE 41, 165, 168 - LIGNOPOL; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; BPatG MarkenR 2006, 170, 171 - ELLE/Ellee; BPatG Mitt.
  • BPatG, 30.12.2005 - 27 W (pat) 59/04
    Eine ggf erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "ELLE" für Zeitschriften kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 9 Rn 308 mwN), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; Beschluss vom 8. November 2000.
  • BPatG, 08.05.2015 - 27 W (pat) 39/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Miss Merci/Merci" - keine Warenähnlichkeit - zur

    Eine erhöhte Kennzeichnungskraft kann nicht auf alle nur ähnlichen Waren, geschweige denn auf unähnliche Waren durchschlagen (vgl. BPatGE 41, 168 - Lignopol; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - Green Point / Der grüne Punkt; Beschluss vom 8. November 2000 -28 W (pat) 7/00 Elle Due / Elle; vom 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - Pourelle / Elle).
  • BPatG, 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04
    Eine ggf erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "ELLE" für Zeitschriften kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 9 Rn 308 mwN), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; Beschluss vom 8. November 2000 - 28 W (pat) 7/00 ELLE DUE / ELLE; Beschluss vom 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 POURELLE / ELLE).
  • BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 287/04
    Auch soweit Parfümerien, Kosmetika und Körperpflegemittel unter Zusatz von Mineralwasser hergestellt werden, so handelt es sich nicht um eng verwandte Waren (vgl. BGH Bl. 1978, 326, 327 - SPAR; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt).
  • BPatG, 01.10.2007 - 30 W (pat) 155/05
    Auch soweit Parfümerien, Kosmetika und Körperpflegemittel unter Zusatz von Mineralwasser hergestellt werden, so handelt es sich nicht um eng verwandte Waren (vgl. BGH Bl. 1978, 326, 327 - SPAR; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt).
  • BPatG, 26.01.1998 - 30 W (pat) 155/95

    "Soundboy"

    Tritt diese Marke dem Verkehr gegenüber, so wird er ohne weitere Gedankenschritte annehmen, die Widersprechende habe ihre Produktserie um Erzeugnisse im Computerbereich erweitert (vgl BGH GRUR 1996, 267 AQUA und zur Abgrenzung BPatG GRUR 1996, 417 - König Stefan Wein - GRUR 1997, 293 - GREEN POINT/Der Grüne Punkt).
  • BPatG, 10.01.2007 - 26 W (pat) 115/04
    Sind mehrere Gedankenschritte erforderlich, um hinreichende Gemeinsamkeiten der Marken festzustellen, kann i. d. R. von einer markenrechtlich relevanten Verwechslungsgefahr nicht mehr ausgegangen werden (OLG Hamburg GRUR 2000, 1057 - Christinen Brunnen/Kristians Quell; BPatG GRUR 1997, 293, 295 - GREEN POINT/Der grüne Punkt).
  • BPatG, 13.09.2006 - 26 W (pat) 83/05
  • BPatG, 17.07.2002 - 26 W (pat) 65/00
  • BPatG, 17.07.2002 - 32 W (pat) 262/01
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