Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.01.1997 - 3 W 128/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,13799
OLG Hamburg, 08.01.1997 - 3 W 128/96 (https://dejure.org/1997,13799)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.01.1997 - 3 W 128/96 (https://dejure.org/1997,13799)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - 3 W 128/96 (https://dejure.org/1997,13799)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,13799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Vertriebsrechts des Markeninhabers; Entfallen des Vertriebsrechts bei Zustimmung des Markeninhabers zum Vertrieb der Ware an Dritte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Braunschweig, 03.04.2014 - 22 O 334/14

    Eintritt markenrechtlicher Erschöpfung durch Inverkehrbringen von mit der Marke

    Sofern das OLG Hamburg (GRUR 1997, 300) in Abgrenzung zum BGH darauf abstellen will, ob das Inverkehrbringen durch den Auftragsproduzenten versehentlich oder vorsätzlich erfolgt ist, kann dem aus den Gründen der " Schammotte - Einsätze "- Entscheidung des BGH nicht zugestimmt werden:.
  • OLG Düsseldorf, 21.02.2006 - 20 U 232/05

    Voraussetzungen für den Eintritt einer Erschöpfung bei Weiterverkauf lizensierter

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass in derartigen Fallgestaltungen der Abnehmer, auch wenn - möglicherweise - im Prinzip eine Erschöpfung der Kennzeichenrechte in Bezug auf die Ware eingetreten sein sollte, sich nicht darauf berufen kann (vgl. OLG Hamburg, GRUR 1997, 300 - Vertrieb durch Hersteller, in Abgrenzung zu BGH GRUR 1983, 545 - Schamotte-Einsätze; s. auch OLG Düsseldorf, GRUR 1991, 220 ESPRIT; zweifelnd Ströbele/Hacker, a.a.O.; allgemein s. Palandt/Sprau, BGB, 65. Aufl., § 826 Rdnr. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht