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   BPatG, 30.07.1996 - 24 W (pat) 64/95   

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https://dejure.org/1996,10739
BPatG, 30.07.1996 - 24 W (pat) 64/95 (https://dejure.org/1996,10739)
BPatG, Entscheidung vom 30.07.1996 - 24 W (pat) 64/95 (https://dejure.org/1996,10739)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juli 1996 - 24 W (pat) 64/95 (https://dejure.org/1996,10739)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Widerspruch gegen Eintragung einer Marke wegen Verwechslungsgefahr; Einrede der Nichtbenutzung der prioritätsälteren Widerspruchsmarke; Anwendung des Markengesetzes (MarkenG) in tatbestandlicher Rückanknüpfung; Abweichung als wesentliche Veränderung der Marke nach ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 301
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 30.03.2000 - I ZB 41/97

    Kornkammer; Von der Eintragung abweichende Nutzung einer Marke

    Bezüglich des von ihm hergestellten Zusammenhangs zwischen dem Schutzumfang einer Marke und der Frage einer Änderung des kennzeichnenden Charakters hat es sich auf andere Entscheidungen des Bundespatentgerichts bezogen (BPatGE 35, 40, 43 = BPatG GRUR 1995, 588, 589 - Jeannette/Annete; BPatGE 37, 53, 56 f. = BPatG GRUR 1997, 301, 302 - LORDS/LORD).
  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Die Anfügung von Bildbestandteilen verändert nämlich den kennzeichnenden Charakter nicht, wenn der eigenständige Aussagehalt der Wortmarke durch sie nicht beeinträchtigt wird (vgl. BGH GRUR 200, 1038 (1040) - Kornkammer; BGH GRUR 2002, 167 (168) - Bit/Bud; BPatG GRUR 1997, 301 (302) - LORDS/LORD; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 26 Rd. 103; Ingerl/Rohnke, MarkenR, 3. Aufl., § 26 Rd. 187).
  • BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
    Denn ungeachtet der Zurechnung nach § 26 Abs. 2 MarkenG ist bei der Beurteilung des erforderlichen Benutzungsumfangs auf die Verhältnisse des tatsächlich Benutzenden, also hier der Konzernmutter der Widersprechenden, abzustellen (vgl. BGH GRUR 1997, 301 - LORDS/LORD, Althammer/Ströbele/Klaka, a.a.O., Rdn. 36).
  • OLG Hamm, 08.11.2001 - 4 U 93/01

    Löschungsanspruch eines Klägers wegen Verfalls der eingetragenen Wortmarke

    Auf diese Grundsätze stellt in etwa auch die neuere Rechtsprechung ab, wobei sie aber zusätzlich berücksichtigt, dass sich der Gesetzgeber mit der grundsätzlichen Anerkennung abgewandelter Benutzungsformen von der als zu streng empfundenen Rechtsprechung zum Warenzeichengesetz lösen wollte (BGH, WRP 2000, 1164, 1166 -FRENORM / FRENON; BPatG, GRUR 1997, 301, 302 -LORDS /LORD).
  • BPatG, 19.12.1997 - 25 W (pat) 69/95

    Veränderung des kennzeichnenden Charakters einer mehrgliedrigen Marke

    Denn der durch § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG umgesetzte Art. 10 Abs. 2 Buchstabe a der Markenrechts-Richtlinie soll inhaltlich dem Art. 5 Abschnitt C Abs. 2 PVÜ entsprechen, an dem sich bereits die Rechtsprechung zum WZG orientierte (vgl. BPatG GRUR 1997, 301 "LORDS / LORD").
  • BPatG, 25.09.1997 - 25 W (pat) 69/95
    Denn der durch § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG umgesetzte Art. 10 Abs. 2 Buchstabe a der Markenrechts-Richtlinie soll inhaltlich dem Art. 5 Abschnitt C Abs. 2 PVÜ entsprechen, an dem sich bereits die Rechtsprechung zum WZG orientierte (vgl. BPatG GRUR 1997, 301 "LORDS / LORD").
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