Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 17.02.1997

Rechtsprechung
   BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94   

NetCom

§§ 5, 15 MarkenG, Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "NetCom"

  • Jurion

    Schutzfähigkeit einer Unternehmensbezeichnung - Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "NetCom" in der Computerbranche - Gefahr der Verwechslung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1928
  • NJW-RR 1997, 1198 (Ls.)
  • MDR 1997, 768
  • GRUR 1997, 468



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Wird zitiert von ... (111)  

  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01  

    soco. de

    Mit Recht hat das Berufungsgericht allerdings angenommen, daß der Klägerin an der Bezeichnung "SoCo" schon deswegen ein Kennzeichenrecht zusteht, weil es sich bei diesem Bestandteil - ungeachtet einer Benutzung in Alleinstellung - um ein Firmenschlagwort handelt, das für sich genommen hinreichend unterscheidungskräftig und geeignet ist, dem Verkehr als Kurzbezeichnung zu dienen (st.Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 469 = WRP 1997, 1093 - NetCom; Urt. v. 15.2.2001 - I ZR 232/98, GRUR 2001, 1161 = WRP 2001, 1207 - CompuNet/ComNet).

    Da Unternehmen der EDV-Branche die Begriffe "Software" und "Computer" oder "Communication" häufig als beschreibende Firmenbestandteile verwenden, liegt es nahe, daraus eine Abkürzung wie "SoCo" zu bilden (vgl. BGH GRUR 1997, 468, 469 - NetCom).

    Denn im Hinblick auf die Vielfalt und Differenziertheit des Angebotes in diesem Bereich kann nicht ohne weiteres angenommen werden, daß sich die Parteien allein wegen des Bezugs zur Datenverarbeitung am Markt begegnen (vgl. BGH, Urt. v. 7.6.1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1044 f. = WRP 1991, 83 - Datacolor; BGH GRUR 1997, 468, 470 - NetCom).

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Zu berücksichtigen sein kann auch, ob sich die Unternehmen mit ihren Produkten auf dem Markt tatsächlich begegnen, mithin jedenfalls eine Überschneidung der Kreise der Adressaten der jeweiligen Leistungen gegeben ist (BGH, Urteil vom 7. Juni 1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1045 = WRP 1991, 83 - Datacolor; Urteil vom 21. November 1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 470 = WRP 1997, 1093 - NetCom I; BGH, GRUR 2006, 937 Rn. 38 - Ichthyol II; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 15 MarkenG Rn. 54).

    Denn wegen der Vielfalt und Differenziertheit des Angebotes in diesem Bereich kann nicht ohne weiteres angenommen werden, dass sich die Unternehmen allein wegen des Bezugs zur Informationstechnologie am Markt begegnen (vgl. zur elektronischen Datenverarbeitung BGH, GRUR 1990, 1042, 1044 f. - Datacolor; GRUR 1997, 468, 470 - NetCom I; BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de).

  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04  

    INTERCONNECT/T-InterConnect

    Auch bei Kenntnis von der Bedeutung der Begriffe "inter" und "connect" kann der Verkehr keine klare, umfassende und erschöpfende Zuordnung zu den konkreten Dienstleistungen der Klägerin vornehmen (vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 469 = WRP 1997, 1093 - NetCom; Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 56/95, GRUR 1997, 845, 846 = WRP 1997, 1091 - Immo-Data; Urt. v. 28.1.1999 - I ZR 178/96, GRUR 1999, 492, 494 = WRP 1999, 523 - Altberliner).
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 17.02.1997 - 14 W 1268/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 468



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Erfurt, 31.01.2002 - 3 O 2554/01  

    Eine Stadt hat keinen Anspruch auf eine gleichlautende Domain

    Zumindest hinsichtlich der letztgenannten Anspruchsgrundlage handelt es sich vorliegend um einen Kennzeichenstreit im Sinne des § 140 I MarkenG (OLG Dresden GRUR 1997, 468 [OLG Dresden 17.02.1997 - 14 W 1268/96]).
  • OLG Köln, 09.07.2001 - 17 W 187/01  
    Ist das der Fall, sind die durch dessen Mitwirkung entstehenden Kosten nebst den notwendigen Auslagen des Patentanwalts ohne weiteres erstattungsfähig (vgl. Beschlüsse des Senats vom 23.11.1999 - 17 W 300/99 - und vom 9.8.2000 - 17 W 223/00 - ; OLG Dresden GRUR 1997, 468; Zöller/Herget, ZPO, 22. Aufl., § 91 Rn. 13 "Patentanwaltkosten").
  • OLG Köln, 14.09.2001 - 17 W 284/01  
    Ist das der Fall, sind die durch dessen Mitwirkung entstehenden Kosten nebst den notwendigen Auslagen des Patentanwalts ohne weiteres erstattungsfähig (vgl. Beschlüsse des Senats vom 23.11.1999 - 17 W 300/00 -, vom 9.8.2000 - 17 W 223/00 - sowie vom 9.7.2001 - 17 W 187/01 - ; OLG Dresden GRUR 1997, 468; Zöller/Herget, ZPO, 22. Aufl., § 91 Rn. 13 "Patentanwaltkosten").
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