Rechtsprechung
   BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Prüfung der Freihaltebedürftigkeit eines Zeichens - Möglichkeit der Berücksichtigung zusätzlich gedachter Wortbestandteile oder Bildbestandteile - Beurteilung der Wortfolge "à la Carte"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1
    "a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen Bedeutungsgehalt verkörpernden Wortes oder einer Wortfolge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1197
  • GRUR 1997, 627



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Wird zitiert von ... (114)  

  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99  

    INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

    Vielmehr müssen weitere Wörter hinzugefügt werden, um dem Wort eine eindeutig beschreibende Aussage beizulegen (vgl. hierzu auch BGH, Beschl. v. 27.2.1997 - I ZB 2/95, GRUR 1997, 627, 628 = WRP 1997, 739 - à la Carte; Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 22/96, GRUR 1999, 728, 729 = WRP 1999, 858 - PREMIERE II).

    Die lediglich abstrakte Eignung zur Eigenschaftsangabe reicht aber nicht aus, ein Freihaltebedürfnis zu begründen (vgl. BGH GRUR 1997, 627, 628 - à la Carte).

  • BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98  

    Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf

    Denn dem Freihaltebedürfnis unterfallen nur eindeutig beschreibende Angaben (vgl. BGH, Beschl. v. 27.2.1997 - I ZB 2/95, GRUR 1997, 627, 628 = WRP 1997, 739 - à la Carte; Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl., § 8 Rdn. 92).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97  

    Partner with the Best

    Insoweit reicht es aus, daß der der Wortfolge entnehmbare Bedeutungsinhalt unscharf ist und ohne ergänzende weitere Angaben sich ein eindeutig beschreibender Inhalt nicht erkennen läßt (vgl. BGH, Beschl. v. 27.2.1997 - I ZB 2/95, GRUR 1997, 627, 628 = WRP 1997, 739 - à la Carte).
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