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   BPatG, 12.12.1996 - 25 W (pat) 224/94   

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BPatG, 12.12.1996 - 25 W (pat) 224/94 (https://dejure.org/1996,16730)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.1996 - 25 W (pat) 224/94 (https://dejure.org/1996,16730)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - 25 W (pat) 224/94 (https://dejure.org/1996,16730)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    FERROBRAUSE

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 639
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 2/18
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle und/oder ungewöhnliche Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 24 W (pat) 124/06 - derma fit, veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 12.12.1996 - 25 W (pat) 45/95

    Zurückweisung der Markenanmeldung "ASTHMA-BRAUSE" wegen fehlender

    Anders als bei der Bezeichnung "FERROBRAUSE", für welche der Senat durch Beschluß vom selben Tag in dem Verfahren 25 W (pat) 224/94 die Schutzfähigkeit bejaht hat im Hinblick auf die ungewöhnlichen Kombination der Wortbestandteile "FERRO" als ein aus der lateinischen Sprache kommendes Wortbildungselement und dem einfachen deutschen Wort "Brause", ergeben sich vorliegend auch aus diesem Gesichtspunkt keine Gründe für die Bejahung der Schutzfähigkeit.
  • BPatG, 05.11.2020 - 30 W (pat) 525/19
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2017, 520 (Nr. 49) - MICRO COTTON; GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE).
  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 39/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "360° PSYCHOTHERAPIE (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Insbesondere kann ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z.B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE).
  • BPatG, 27.04.2000 - 25 W (pat) 194/99
    Da Wörter bzw Wortbildungselemente in vielfältigster Weise und nahezu unbegrenzt zu ohne weiteres verständlichen und auch sinnvollen beschreibenden Angaben verknüpft werden können, ist es unmöglich, solche Komposita lexikalisch auch nur annähernd vollständig zu erfassen (vgl dazu die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 224/94 bzw 25 W (pat) 45/95, GRUR 1997, 639 bzw 640 "FERROBRAUSE" bzw "ASTH-MA-BRAUSE").
  • BPatG, 20.04.2000 - 25 W (pat) 194/99
    Da Wörter bzw Wortbildungselemente in vielfältigster Weise und nahezu unbegrenzt zu ohne weiteres verständlichen und auch sinnvollen beschreibenden Angaben verknüpft werden können, ist es unmöglich, solche Komposita lexikalisch auch nur annähernd vollständig zu erfassen (vgl dazu die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 224/94 bzw 25 W (pat) 45/95, GRUR 1997, 639 bzw 640 "FERROBRAUSE" bzw "ASTHMA-BRAUSE").
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