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   BPatG, 12.12.1996 - 25 W (pat) 224/94   

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BPatG, 12.12.1996 - 25 W (pat) 224/94 (https://dejure.org/1996,16730)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.1996 - 25 W (pat) 224/94 (https://dejure.org/1996,16730)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - 25 W (pat) 224/94 (https://dejure.org/1996,16730)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    FERROBRAUSE

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 639
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BPatG, 26.01.2010 - 24 W (pat) 142/05

    Markenbeschwerdeverfahren - "VOLKSFLAT" - Voreintragungen identischer oder

    Es ist anerkannt, dass die ungewöhnliche Verbindung zweier beschreibender Wörter individualisierend wirken und so zu einem schutzfähigen Zeichen führen kann (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 [Nr. 40] - BIOMILD; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, Beschl. v. 27. September 2006, 32 W (pat) 50/05 - linguadict; Senatsbeschlüsse v. 7. April 2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit - und v. 17. November 2009, 24 W (pat) 95/07 - HELIOCARE).
  • BPatG, 22.09.2022 - 30 W (pat) 47/21
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2017, 520 (Nr. 49) - MICRO COTTON; GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE).
  • BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11

    Markenbeschwerdeverfahren "JuraTel" - Löschungsverfahren - Unterscheidungskraft -

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 26.01.2012 - 30 W (pat) 16/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "dierechtler" - Unterscheidungskraft - kein

    Jedoch ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, 30 W (pat) 23/10 - jurawerk, jeweils auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK" - Unterscheidungskraft - kein

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 12.12.1996 - 25 W (pat) 45/95

    Zurückweisung der Markenanmeldung "ASTHMA-BRAUSE" wegen fehlender

    Anders als bei der Bezeichnung "FERROBRAUSE", für welche der Senat durch Beschluß vom selben Tag in dem Verfahren 25 W (pat) 224/94 die Schutzfähigkeit bejaht hat im Hinblick auf die ungewöhnlichen Kombination der Wortbestandteile "FERRO" als ein aus der lateinischen Sprache kommendes Wortbildungselement und dem einfachen deutschen Wort "Brause", ergeben sich vorliegend auch aus diesem Gesichtspunkt keine Gründe für die Bejahung der Schutzfähigkeit.
  • BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 514/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "STARTECH" - keine Unterscheidungskraft

    Ein beschreibender Sinngehalt eines Begriffs kann nämlich im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein, dass dem Zeichen in seiner Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict; 24 W (pat) 124/06 - derma fit; 24 W (pat) 95/07 - Heliocare).
  • BPatG, 05.11.2020 - 30 W (pat) 525/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Springsafe" - Unterscheidungskraft - kein

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2017, 520 (Nr. 49) - MICRO COTTON; GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE).
  • BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.smart-connect" - keine Unterscheidungskraft

    Zwar ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Begriffs im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass dem Zeichen in seiner Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict; 24 W (pat) 124/06 - derma fit; 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts; vgl. auch EuGH GRUR 2006, 229, 230 Nr. 29 - BioID).
  • BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 79/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "lipoweg" - Unterscheidungskraft

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 24/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 39/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "360° PSYCHOTHERAPIE (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "CURA GOLD" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 02.07.2015 - 30 W (pat) 547/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Physioup" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GASTROSMART" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 2/18
  • BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 88/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "GerontoCare Ambulante geronto-psychiatrische Pflege

  • BPatG, 27.04.2000 - 25 W (pat) 194/99
  • BPatG, 20.04.2000 - 25 W (pat) 194/99
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