Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 09.02.1996 - 2 W 21/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5528
OLG Zweibrücken, 09.02.1996 - 2 W 21/95 (https://dejure.org/1996,5528)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 09.02.1996 - 2 W 21/95 (https://dejure.org/1996,5528)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 09. Februar 1996 - 2 W 21/95 (https://dejure.org/1996,5528)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit von Werbemaßnahmen eines auf Sonderaufbauten für Lkws spezialisierten Wettbewerbers; Unrichtige Preisangaben in einem Werbeschreiben ; Anspruch auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf die Unterlassung einer Aufstellung von Behauptungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 77
  • BB 1997, 115
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Düsseldorf, 24.09.2015 - 2 U 3/15

    Verantwortlichkeit des Anbieters von Elektrogeräten für Verstöße gegen die …

    Daher besteht auch zwischen einem Hersteller und einem Vermittler entsprechender Waren ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, weil auch Maßnahmen des Vermittlers, etwa seine Werbung, den Adressaten davon abhalten kann, konkurrierende Waren des Herstellers zu beziehen und auf diese Weise dessen Absatz behindern kann (OLG Zweibrücken, GRUR 1997, 77, 78 - TAK 18;… Köhler/Bornkamm, a.a.O., Rdnr. 103).
  • OLG Stuttgart, 30.08.2012 - 2 U 117/11

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen …

    Hierin liegt ein entscheidender Unterschied zu den Fällen, in denen sich ein Warenvermittler und der über ein eigenes Vertriebssystem verfügende Hersteller gegenüberstehen (wie etwa in der Entscheidung OLG Zweibrücken GRUR 1997, 77 f. - TAK 18 ), aber auch zur von der Rechtsprechung (siehe BGH GRUR 1997, 934, 935 - 50 % Sonder-AfA ; BGH GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner ) bejahten Mitbewerbereigenschaft von Maklern, Bauträgern und Bauunternehmen bei Immobilienangeboten: die Klägerin bietet - auch nicht auf anderer Wirtschaftsstufe - Bücher an, sondern stellt per Verlinkung nur einen "Weg" zum Angebot von A. bereit.
  • OLG Jena, 18.08.2004 - 2 W 355/04

    Prozessführungsbefugnis des Inhabers eines Online-Shops

    Hierzu gehört bei der gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise auch die Glaubhaftmachung einer ausreichenden, bereits in ausreichendem Umfange aufgenommenen, auf Dauer gerichteten geschäftlichen Betätigung, die im Falle des behaupteten Handels mit Hard- und Software auch von einer ausreichenden Gewinnerzielungsabsicht getragen sein muss, damit nicht rechtsmissbräuchliche Interessen in den Vordergrund geraten (vgl. dazu BGH WRP 2001, 148, 150 - Vielfachabmahner; BGH GRUR 1976, 370, 371 - Lohnsteuerhilfevereine; BGH GRUR 1995, 697, 699 - Funny Paper; OLG Zweibrücken GRUR 1997, 77, 78).
     
  • OLG Jena, 14.11.2007 - 2 U 314/07

    Angebot von als Abfallprodukt aussortierten Kondomen im Internet; Anspruch auf …

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  • OLG Jena, 27.09.2006 - 2 U 1076/05
    Die Anlegung strengerer Maßstäbe ist im Übrigen auch deshalb erforderlich, um rechtsmissbräuchlichen Tendenzen, wie sie gerade bei den massenhaften Abmahnungen im Internetbereich auftreten, vorzubeugen (vgl. dazu BGH WRP 2001, 148, 150 - Vielfachabmahner; BGH GRUR 1976, 370, 371 - Lohnsteuerhilfevereine; BGH GRUR 1995, 697, 699 - Funny Paper; OLG Zweibrücken GRUR 1997, 77, 78).
  • LG Düsseldorf, 01.07.2008 - 4a O 69/08

    Wasserspeicherndes Hybridmaterial

    Die Erzielung von Einnahmen muss also das beherrschende Motiv sein (OLG Zweibrücken GRUR 1997, 77, 78).
  • LG Düsseldorf, 01.07.2008 - 4a O 100/08

    Wasserquellbares Hybridmaterial

    Die Erzielung von Einnahmen muss also das beherrschende Motiv sein (OLG Zweibrücken GRUR 1997, 77, 78).
  • LG Marburg, 09.09.2008 - 2 O 252/08

    Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber durch die Eröffnung eines …

    Die Anlegung strengerer Maßstäbe ist im Übrigen auch deshalb erforderlich, um rechtsmissbräuchlichen Tendenzen, wie sie gerade bei den massenhaften Abmahnungen im Internetbereich auftreten, vorzubeugen (vgl. dazu BGH WRP 2001, 148, 150 - Vielfachabmahner; BGH GRUR 1976, 370, 371 - Lohnsteuerhilfevereine; BGH GRUR 1995, 697, 699 [BGH 12.07.1995 - I ZR 85/93] - Funny Paper; OLG Zweibrücken, GRUR 1997, 77, 78).
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