Rechtsprechung
   BPatG, 06.05.1997 - 24 W (pat) 74/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,18124
BPatG, 06.05.1997 - 24 W (pat) 74/95 (https://dejure.org/1997,18124)
BPatG, Entscheidung vom 06.05.1997 - 24 W (pat) 74/95 (https://dejure.org/1997,18124)
BPatG, Entscheidung vom 06. Mai 1997 - 24 W (pat) 74/95 (https://dejure.org/1997,18124)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterbrechung des Löschungs-Beschwerdeverfahrens durch Konkurs des Antragstellers; Löschung einer Marke; Versäumnisse im Eintragungsverfahren; Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 833
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03

    Kinder (schwarz-rot)

    Sie beruft sich hierzu auf die "digital"-Entscheidung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG GRUR 1997, 833, 835).

    Denn Voraussetzung für die Anerkennung einer Verkehrsdurchsetzung zugunsten der Markeninhaberin ist nicht, dass der Verkehr die Markeninhaberin im Rahmen der Zuordnungsfrage positiv individualisieren kann; er darf die Marke nur nicht positiv einem anderen Unternehmen zuordnen (vgl. BGH GRUR 1965, 146, 149 - Rippenstreckmetall II; BPatG GRUR 1997, 833, 835 - digital; BPatGE 17, 127, 133 - CFC; weiter gehend aus demoskopischer Sicht Niedermann, GRUR 2006, 367, 371, die Falschbenennungen erst ab einer gewissen Häufung berücksichtigen will).

    Im vorliegenden Fall einer glatt beschreibenden Angabe mit graphischer und farblicher Ausgestaltung ist in Übereinstimmung mit der Markenabteilung ein Zuordnungsgrad von 60 % für ausreichend zu erachten (vgl. BPatG GRUR 1997, 833, 835 - digital).

  • BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04

    ROCHER-Kugel

    Eine solche Umkehrung der Beweislast ist in Verkehrsdurchsetzungsfällen aber sowohl vom Gesetz gedeckt als auch aus Rechtsgründen geboten (a. A. BPatG GRUR 1997, 833, 835 - digital).

    Denn Voraussetzung für die Anerkennung einer Verkehrsdurchsetzung zugunsten der Markeninhaberin ist nicht, dass der Verkehr die Markeninhaberin im Rahmen der Zuordnungsfrage positiv individualisieren kann; er darf die Marke nur nicht positiv einem anderen Unternehmen zuordnen (vgl. BGH GRUR 1965, 146, 149 - Rippenstreckmetall II; BPatG GRUR 2007, 324, 328 - Kinder (schwarz-rot); GRUR 1997, 833, 835 - digital; BPatGE 17, 127, 133 - CFC).

  • BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04

    "Fußball WM 2006" nur teilweise geschützt

    Den Namen des Markeninhabers braucht der Befragte zwar nicht zu kennen (BPatG GRUR 1997, 833, 835 - Digital; BPatGE 17, 127, 133 - CFC; BGH GRUR 1965, 146, 149 ? Rippenstreckmetall II).
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