Rechtsprechung
   BPatG, 15.04.1997 - 24 W (pat) 255/95   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung Lindora als Marke in der Kosmetikbranche; Verwechslungsgefahr der Marke "Lindora" mit der Marke "Linola"; Zum Begriff der Warenähnlichkeit ; Unterschiede zwischen Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Dermatika in der Wirkstoffzusammensetzung; Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ; Ausgestaltung des Benutzungszwangs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 42 Abs. 2 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 840



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BGH, 15.02.2007 - I ZB 46/06

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten

    Von einer erhöhten Kennzeichnungskraft kann das Bundespatentgericht dabei nur ausgehen, wenn dafür tatsächliche Umstände vorgetragen oder ausnahmsweise gerichtsbekannt sind (§ 73 Abs. 1 MarkenG; vgl. BPatG GRUR 1997, 840 - Lindora/Linola; BPatGE 44, 1, 4 - Korodin).
  • BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "iMOVE/IMOVIE" - zur Kennzeichnungskraft - Identität

    Da die Steigerung der Kennzeichnungskraft bestritten ist, kann im registerrechtlichen Widerspruchsverfahren, in dem kein Raum für eingehende Beweiserhebungen ist, von einer Steigerung nur ausgegangen werden, wenn diese sich ohne weitere Ermittlungen ohne weiteres aus der Akte ergibt (BPatG GRUR 1997, 840 - Lindora-Linola).

    Zum einen müssen jedoch die tatsächlichen Voraussetzungen einer entsprechenden Verwendung derartiger Serienmarken im Verkehr im Widerspruchsverfahren "liquide" sein (vgl. BGH GRUR 2000, 890, 892 - IMMUNINE/IMUKIN; GRUR 1998, 927, 929 - COMPO-SANA; BPatG GRUR 2001, 436, 438 - CEFABRAUSE/CEFASEL; GRUR 1997, 840, 842 - Lindora/Linola; Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 119 - 122), wozu nichts vorgetragen ist.

  • BPatG, 19.10.2000 - 25 W (pat) 89/96

    Verwechslungsgefahr bei Markenserie mit kennzeichnungskräftigen Stammbestandteil

    Für die Frage, inwieweit und nach welchen Kriterien diese Umstände im Widerspruchsverfahren zu berücksichtigen sind, sieht der Senat in der Entscheidung BPatG GRUR 1997, 840 - Lindora / Linola - einen richtigen Lösungsansatz und überzeugende Ausführungen.

    Vielmehr wird vielfach darauf hingewiesen, daß es dem Charakter des auf eine rasche Erledigung einer großen Anzahl von Fällen gerichteten summarischen Verfahrens entspricht, die Ermittlungen angemessen zu begrenzen (vgl zB BGH GRUR 2000, 890, 892 - IMMUNINE / IMUKIN) und nur liquide, also unstreitige, amtsbekannte oder solche Umstände zu berücksichtigen, die sich unschwer - gegebenenfalls aufgrund präsenter Glaubhaftmachungsmittel oder Beweismittel - feststellen lassen (vgl BPatG GRUR 1997, 840 - Lindora / Linola; Fezer, Markenrecht, 2. Aufl, § 73 RdNr 4; Althammer/Ströbele, Markengesetz , 6. Aufl, § 9 RdNr 138ff, § 59 RdNr 6, § 74 RdNr 8; Ingerl/Rohnke, Markengesetz , § 59 , RdNrn 2-4).

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