Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1997 - I ZB 6/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,464
BGH, 10.07.1997 - I ZB 6/95 (https://dejure.org/1997,464)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1997 - I ZB 6/95 (https://dejure.org/1997,464)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1997 - I ZB 6/95 (https://dejure.org/1997,464)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde gegen die Versagung der Eintragung eines angemeldeten Warenzeichens - Abstellen auf den Gesamteindruck der Zeichen zur Beurteilung der Verwechselungsgefahr - Mehrwortzeichen, Produktkennzeichen im Medizinbereich, Herstellerangabe als Faktoren in der Gesamtwürdigung - Abstellen auf die beteiligten Fachkreise bei Beurteilung der Verwechselungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 1
    "IONOFIL"; Prägung des Gesamteindrucks einer aus Herstellerangabe und Produktkennzeichnung bestehenden Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 41
  • GRUR 1997, 897
 
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