Rechtsprechung
   BGH, 20.02.1997 - I ZR 187/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1390
BGH, 20.02.1997 - I ZR 187/94 (https://dejure.org/1997,1390)
BGH, Entscheidung vom 20.02.1997 - I ZR 187/94 (https://dejure.org/1997,1390)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 1997 - I ZR 187/94 (https://dejure.org/1997,1390)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Verwendung des Bestandteils GARONOR in einer Firma - Auslegung einer Gestattungsvereinbarung im Sinne eines einer ausschließlichen Lizenz vergleichbaren Benutzungsrechts - Überlassung des Gebrauchs eines Firmenrechts bei Gründung einer Gesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5, § 15 Abs. 2; UWG § 16 Abs. 1
    "Garonor"; Auslegung einer Gestattung zur Namensführung

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2952
  • GRUR 1997, 903
  • WM 1997, 2373
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

    afilias. de

    Die Ingebrauchnahme einer Firmenbezeichnung erfordert unabhängig davon, ob es sich um eine in- oder ausländische Kennzeichnung handelt, Benutzungshandlungen im Inland, die auf den Beginn einer dauerhaften wirtschaftlichen Betätigung schließen lassen; dabei kommt es nicht darauf an, dass die Kennzeichnung bereits im Verkehr eine gewisse Anerkennung gefunden hat (BGH, Urt. v. 20.2.1997 - I ZR 187/94, GRUR 1997, 903, 905 = WRP 1997, 1081 - GARONOR, m.w.N.).

    Ausreichend ist vielmehr, wenn die Bezeichnung im Inland in einer Weise in Gebrauch genommen worden ist, die auf den Beginn einer dauernden wirtschaftlichen Betätigung schließen lässt (BGH, Urt. v. 2.4.1971 - I ZR 41/70, GRUR 1971, 517, 519 - SWOPS; BGHZ 75, 172, 176 - Concordia; BGH GRUR 1997, 903, 905 - GARONOR).

  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Das umfassende Verbot der Verwendung eines Zeichenbestandteils des Kollisionszeichens kann nur dann gerechtfertigt sein, wenn seine zulässige Verwendung - gleichgültig in welcher Kombination - schlechthin ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Urt. v. 20.2.1997 - I ZR 187/94, GRUR 1997, 903, 904 f. = WRP 1997, 1081 - GARONOR; Ingerl/ Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., Vor §§ 14-19 Rdn. 78).
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch eine Autovervollständigen-Funktion

    Hierfür gelten die gleichen Schutzvoraussetzungen wie für inländische Kennzeichen (BGH, Urteil vom 20. Februar 1997 - I ZR 187/94, GRUR 1997, 903, 905 [juris Rn. 28 f.] = WRP 1997, 1081 - GARONOR).
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