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   BGH, 30.04.1997 - I ZR 196/94   

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https://dejure.org/1997,417
BGH, 30.04.1997 - I ZR 196/94 (https://dejure.org/1997,417)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1997 - I ZR 196/94 (https://dejure.org/1997,417)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1997 - I ZR 196/94 (https://dejure.org/1997,417)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Die 500 besten Anwälte I / Die Besten I

    Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG

  • bzaek.de

    Wettbewerbswidrige Förderung fremden Wettbewerbs durch Veröffentlichung einer Bestenliste der Mediziner - Die Besten I

  • archive.org

    § 1 UWG
    Die Besten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Die Besten I"; Sittenwidrige Forderung fremden Wettbewerbs durch die Bezeichnung namentlich genannter Rechtsanwälte

  • rechtsportal.de

    UWG § 1
    "Die Besten I"; Sittenwidrige Forderung fremden Wettbewerbs durch die Bezeichnung namentlich genannter Rechtsanwälte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Veröffentlichung einer Artikelserie über die besten Ärzte Deutschlands

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 1997, 268

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Werbung für Nachrichtenmagazine und in ihnen enthaltene Beiträge

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Die 500 besten Ärzte Deutschlands

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Bestenliste für Anwälte und Ärzte unzulässig

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2679
  • ZIP 1997, 1669
  • MDR 1997, 1143
  • GRUR 1997, 912
  • WM 1997, 1956
  • BB 1997, 1867
  • afp 1997, 795
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 90/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu

    Auch wenn ein klassisches Medienunternehmen für eine scheinbar redaktionelle Veröffentlichung keine Gegenleistung von einem fremden Unternehmen erhält, kann es sich dennoch um eine geschäftliche Handlung zugunsten dieses Unternehmens handeln, wenn der Beitrag nach seinem Gesamteindruck übertrieben werblich ist, also einen werblichen Überschuss enthält, so dass die Förderung fremden Wettbewerbs eine größere als nur eine notwendigerweise begleitende Rolle spielt (vgl. BGH, GRUR 1990, 373, 374 [juris Rn. 13] - Schönheits-Chirurgie; BGH, Urteil vom 3. Februar 1994 - I ZR 321/91, GRUR 1994, 441, 442 [juris Rn. 13 f.] = WRP 1994, 398 - Kosmetikstudio; Urteil vom 30. April 1997 - I ZR 196/94, GRUR 1997, 912, 913 [juris Rn. 15] = WRP 1997, 1048 - Die Besten I; BGH, GRUR 2002, 987, 993 [juris Rn. 34] - Wir Schuldenmacher; BGH, Urteil vom 1. April 2004 - I ZR 317/01, BGHZ 158, 343, 348 [juris Rn. 25] - Schöner Wetten; BGH, GRUR 2006, 875 Rn. 23 - Rechtsanwalts-Ranglisten; Keller in Harte/Henning aaO § 2 Rn. 80; Großkomm.UWG/Peukert aaO § 2 Rn. 194 f. und 204; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 2 Rn. 67 und § 5a Rn. 7.50; Erdmann/Pommerening in Gloy/Loschelder/Danckwerts aaO § 31 Rn. 69; Weiler in Götting/Meyer/Vormbrock aaO § 31 Rn. 294; aA OGH, MR 2016, 288, 292).
  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 126/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu

    Auch wenn ein klassisches Medienunternehmen für eine scheinbar redaktionelle Veröffentlichung keine Gegenleistung von einem fremden Unternehmen erhält, kann es sich dennoch um eine geschäftliche Handlung zugunsten dieses Unternehmens handeln, wenn der Beitrag nach seinem Gesamteindruck übertrieben werblich ist, also einen werblichen Überschuss enthält, so dass die Förderung fremden Wettbewerbs eine größere als nur eine notwendigerweise begleitende Rolle spielt (vgl. BGH, GRUR 1990, 373, 374 [juris Rn. 13] - Schönheits-Chirurgie; BGH, Urteil vom 3. Februar 1994 - I ZR 321/91, GRUR 1994, 441, 442 [juris Rn. 13 f.] = WRP 1994, 398 - Kosmetikstudio; Urteil vom 30. April 1997 - I ZR 196/94, GRUR 1997, 912, 913 [juris Rn. 15] = WRP 1997, 1048 - Die Besten I; BGH, GRUR 2002, 987, 993 [juris Rn. 34] - Wir Schuldenmacher; BGH, Urteil vom 1. April 2004 - I ZR 317/01, BGHZ 158, 343, 348 [juris Rn. 25] - Schöner Wetten; BGH, GRUR 2006, 875 Rn. 23 - Rechtsanwalts-Ranglisten; Keller in Harte/Henning aaO § 2 Rn. 80; Großkomm.UWG/Peukert aaO § 2 Rn. 194 f. und 204; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 2 Rn. 67 und § 5a Rn. 7.50; Erdmann/Pommerening in Gloy/Loschelder/Danckwerts aaO § 31 Rn. 69; Weiler in Götting/Meyer/Vormbrock aaO § 31 Rn. 294; aA OGH, MR 2016, 288, 292).
  • BGH, 09.02.2006 - I ZR 124/03

    Rechtsanwalts-Ranglisten

    Vielmehr bedarf es in Fällen, in denen keine Vermutung für das Vorliegen einer Wettbewerbsförderungsabsicht besteht, der Feststellung konkreter Umstände, wonach neben der Wahrnehmung der publizistischen Aufgabe die Absicht des Presseorgans, eigenen oder fremden Wettbewerb zu fördern, eine größere als nur eine notwendigerweise begleitende Rolle gespielt hat (BGH, Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 196/94, GRUR 1997, 912, 913 = WRP 1997, 1048 - Die Besten I; Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 154/95, GRUR 1997, 914, 915 = WRP 1997, 1051 - Die Besten II).
  • BGH, 13.04.2000 - I ZR 282/97

    Mattscheibe - Pauschale Herabsetzung

    Das Berufungsgericht hat im Ausgangspunkt zutreffend angenommen, daß keine Vermutung für eine Wettbewerbsabsicht besteht, wenn ein Sendeunternehmen wie die Beklagte sein Programm an die Öffentlichkeit ausstrahlt (vgl. - zu Presseunternehmen - BGH, Urt. v. 10.11.1994 - I ZR 216/92, GRUR 1995, 270, 272 = WRP 1995, 186 - Dubioses Geschäftsgebaren; Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 196/94, GRUR 1997, 912, 913 = WRP 1997, 1048 - Die Besten I; Urt. v. 12.6.1997 - I ZR 36/95, GRUR 1998, 167, 168 = WRP 1998, 48 - Restaurantführer).
  • OLG München, 09.03.2006 - 6 U 5757/04

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Negative Werturteile, durch welche das geschäftliche Ansehen eines Mitbewerbers beeinträchtigt wird, sind nicht durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt, wenn der Beurteilung kein sachlicher Maßstab zugrunde liegt (Anschluss an BGH GRUR 1997, 912 ff. - Die Besten I; GRUR 1997, 914 ff. - Die Besten II).

    Nach Auffassung des Senats lässt sich der sachliche Gehalt der beanstandeten Internet-Veröffentlichungen (Anlagen K 11, K 12 und K 17) bereits schwerlich mit der beklagtenseits unter Rekurs auf den verfassungsrechtlichen Schutz des Art. 5 Abs. 1 GG beanspruchten Motivation vereinbaren, entsprechend derer sie, im Einklang mit dem Vereinszweck, lediglich Informationen und Erfahrungen im Bereich des Patentwesens artikulierten sowie das Ergebnis einer "zentralisierten Überwachung und Bewertung von Schutzrechten insbesondere auf dem Gebiet von MSA" (vgl. § 2 Nr. 1 der Satzung, Anlage K 8) zum Zweck der Beförderung einer öffentlichen Erörterung der Qualität technischer Schutzrechte vorstellten: Angesichts des Umstands, dass die Auflistungen sich inhaltlich auf eine stichwortartige Bezeichnung der jeweiligen Erfindung (Anlage K 11) mit Angabe der Amtsnummer, unter welcher die Druckschrift beim DPMA bzw. EPA registriert ist, und, seit dem 15. März 2004 (Anlagen K 12, K 17), einen vielfach spöttischen Kurzkommentar zur Qualität der Erfindung beschränken ("Elektronik auf Einsteiger-Niveau"; "in mm ablesbare Erfindungshöhe"; "Patentierung aus der skizzenhaften alltäglichen Konstrukteurswelt"; "Parasitäre Elemente von Standarddioden"; "Patentschutz für liegende Eier?"), erscheint es bereits fraglich, inwieweit diese - im Kern auf Werturteile reduzierten - Darstellungen objektiv als Diskussionsbeitrag zur Meinungsbildung geeignet sind, zumal dem angesprochenen Verkehr keinerlei sachliche Grundlagen zur Verfügung gestellt werden, die es ihm erlaubten, die in den Listen getroffenen Bewertungen der Beklagten nachzuvollziehen oder sich ein eigenes Bild zu machen: So werden weder die Kriterien oder Parameter offengelegt, an Hand derer die Beklagten ihre Einschätzung der genannten Beispiele als "trivial", d.h. als nicht schutzwürdig, gewonnen haben - ein Umstand, der nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (GRUR 1997, 912, 913 - Die Besten I; GRUR 1997, 914, 915 - Die Besten II) schon für sich genommen die Annahme rechtfertigen kann, dass die Wettbewerbsförderungsabsicht jedenfalls über das eine Meinungsäußerung notwendigerweise begleitende Maß hinausgeht - noch wird gar, wie nach §§ 1 Abs. 1; 3; 4 PatG zur Beurteilung der (auf Neuheit und erfinderischer Tätigkeit gründenden) Schutzfähigkeit erforderlich, ein Vergleich mit dem jeweils einschlägigen, zum jeweiligen Anmeldezeitpunkt bekannten Stand der Technik angestellt - obwohl dies dem Beklagten zu 1), insofern sich seine Mitgliedschaft ausschließlich aus Kundigen im Bereich von MSA rekrutiert, unschwer möglich wäre.

    Ein Interesse der Allgemeinheit (gar ein dringendes, vgl. Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rdnr. 7.21), mit derart inhaltsleeren oder sogar falschen "Informationen" bedient zu werden, vermag der Senat mit dem Landgericht nicht zu erkennen (vgl. auch BGH GRUR 1997, 912, 914 - Die Besten I; GRUR 1997, 914, 916 - die Besten II).

  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 14/99

    Zur Rechtsbesorgung in einer Fernsehsendung - Wir Schuldenmacher

    Daher bedarf es vorliegend konkreter Umstände, wonach neben der Wahrnehmung der publizistischen Aufgabe des Beklagten die Absicht, eigenen oder fremden Wettbewerb zu fördern, eine größere als nur notwendig begleitende Rolle gespielt hat (vgl. BGH, Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 196/94, GRUR 1997, 912, 913 = WRP 1997, 1048 - Die Besten I; Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 154/95, GRUR 1997, 914, 915 = WRP 1997, 1051 - Die Besten II).
  • OLG Koblenz, 16.12.2020 - 9 U 595/20

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Influencer-Marketings mittels in

    Diese begründet mithin einen deutlichen werblichen Überschuss (vgl. insoweit BGH, GRUR 1997, 912, 913 - Die Besten I ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 9. September 2020 - 6 U 38/19 -, juris, Rdnr. 91 f., m.w.N.; Paschke/Berlit/Meyer/Kröner-Schöwerling/Siegel, Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, 4. Aufl. 2021, 22. Abschnitt, Rdnr. 33; Köhler/Bornkamm/ Feddersen- Köhler, a.a.O., § 5a, Rdnr. 7.50, jew. m.w.N.) eines Posts wie des hier maßgeblichen, ohne dass es insoweit auf das Bestehen einer bezahlten Werbepartnerschaft ankommt (vgl. OLG Karlsruhe, a.a.O., m.w.N.; OLG Braunschweig, Urteil vom 13. Mai 2020 - 2 U 78/19 -, juris, Rdnr. 48).
  • OLG München, 08.02.2001 - 29 U 4292/00

    Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung einer Rangliste von Anwaltskanzleien

    Vielmehr bedürfe es in solchen Fällen einer Feststellung konkreter Umstände, wonach neben der Wahrnehmung der publizistischen Aufgabe die Absicht des Presseorgans, fremden Wettbewerb zu fördern, eine größere als nur eine notwendigerweise begleitende Rolle gespielt hat (BGH, GRUR 1997, 912, 913 - Die Besten I).

    a) Zu Recht gehen allerdings die Beklagten und ihnen folgend das Landgericht davon aus, dass die objektive Eignung, fremden Wettbewerb zu fördern, im Falle der Berichterstattung durch die Presse nicht die Vermutung für das Vorliegen des subjektiven Elements, der Wettbewerbsförderungsabsicht, begründet (vgl. BGH, GRUR 1997, 912, 913 - Die Besten 1).

  • OLG Düsseldorf, 31.10.2006 - 23 U 30/06

    Presserechtliche Kennzeichnungspflicht von Anzeigen

    Die wettbewerbsrechtliche Verantwortlichkeit der Presse liegt in diesen Fällen darin begründet, dass sie das Publikum darüber täuscht, journalistisch recherchiert zu haben, obschon sie beispielsweise lediglich die anpreisende Information des Werbenden oder positive Äußerungen eines Dritten ohne kritische Distanz in das Gewand eines redaktionellen Beitrags gekleidet hat (BGH Urt. v. 30.4.1997 - I ZR 196/94, NJW 1997, 2679 mit weiteren Nachweisen).
  • LG München I, 07.03.2005 - 21 O 3220/05

    Beihilfe durch Verlinkung auf urheberrechtswidrige Kopier-Software (§§ 823 Abs.

    Demgemäß kann bei der Abgrenzung nicht allein auf die Objektive Eignung der Berichterstattung zur Wettbewerbsförderung abgestellt werden, (vgl. BGH GRUR 1997, 912, 913 "Die Besten I", mit umfangreichen Hinweisen auf frühere Rechtssprechung).
  • OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10

    Redaktionelle Werbung: Kennzeichnung des Anzeigencharakters eines redaktionellen

  • OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einer Spitzenstellung von Ärzten; Finanzierung

  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 11/99

    Grundsatzentscheidungen zur Vereinbarkeit von Verbraucher- und Ratgebersendungen

  • OLG Hamburg, 14.04.2005 - 5 U 96/04

    "TV Digital"

  • OLG Hamburg, 02.01.2008 - 3 W 224/07

    Wettbewerbsabsicht durch Presseartikel

  • OLG Hamburg, 04.03.2004 - 3 U 158/02

    Zur Störerhaftung bei Preisvergleichen, die via Internet-Service angeboten werden

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.06.2007 - 11 N 2.07

    Beanstandung einer Fernsehsendung wegen Schleichwerbung

  • OLG München, 12.11.1998 - 29 U 3251/98

    Veröffentlichung einer Medizin-Serie mit Empfehlungen von Ärzten durch ein

  • OVG Niedersachsen, 15.12.1998 - 10 L 5935/96

    Beanstandung einer Rundfunksendung als Schleichwerbung:; Kindersendung; Rundfunk;

  • OLG München, 27.03.2003 - 29 U 4566/01

    Wettbewerbsrechtliche Relevanz von Rangfolgetabellen - hier: deutsche

  • OLG Zweibrücken, 20.12.2007 - 4 U 105/07

    Irreführung als redaktioneller Beitrag in einem Anzeigenblatt aufgemachte Werbung

  • OLG Köln, 09.01.2004 - 6 U 126/03

    Abgrenzung von Pressebericht und getarnter Werbung - Klassenfahrten

  • OVG Niedersachsen, 15.12.1998 - 10 L 3927/96

    Anfechtung eines Feststellungsbescheids ("ADAC");; ADAC; Dienstleistungen;

  • LG München I, 31.03.1998 - 9 HKO 20738/97
  • OLG Karlsruhe, 08.07.2010 - 4 U 4/10
  • LG Oldenburg, 01.10.2008 - 5 O 1681/08
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