Rechtsprechung
   BGH, 26.06.1997 - I ZR 14/95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schutzfähigkeit einer Firmenabkürzung - Firmenabkürzung aus einer nicht als Wort aussprechbaren und nicht aus sich heraus verständlichen Buchstabenfolge - Vorliegen einer möglichen Verwechslungsgefahr - Schutz einer nicht eintragungsfähigen Buchstabenzusammensetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16 Abs. 1
    Schutzfähigkeit einer aus einer nicht aus sich heraus verständlichen Buchstabenfolge bestehenden Firmenabkürzung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 253
  • MDR 1998, 428
  • GRUR 1998, 165
  • WM 1998, 306
  • BB 1997, 2611



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 171/05

    Haus & Grund II

    Für ein Schlechthinverbot des Bestandteils "Haus und Grund" besteht kein Anlass, weil nicht auszuschließen ist, dass der angegriffene Bestandteil - wenn er mit anderen Bestandteilen kombiniert wird - keine Verwechslungsgefahr begründet (vgl. BGH, Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 14/95, GRUR 1998, 165, 167 = WRP 1998, 51 - RBB; Urt. v. 14.10.1999 - I ZR 90/97, GRUR 2000, 605, 607 = WRP 2000, 525 - comtes/ComTel; Ingerl/Rohnke aaO Vor §§ 14-19 Rdn. 79; anders noch BGH, Urt. v. 26.9.1980 - I ZR 69/78, GRUR 1981, 60, 64 - Sitex).
  • BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

    IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

    Ohne Erfolg beruft sich die Revision zur Begründung einer fehlenden oder zumindest reduzierten Kennzeichnungskraft auf die Entscheidungen des Senats vom 9. November 1995 - I ZB 29/93 (GRUR 1996, 202, 203 = WRP 1997, 450 - UHQ) und vom 26. Juni 1997 - I ZR 14/95 (GRUR 1998, 165, 166 = WRP 1998, 51 - RBB).
  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

    Für ein Schlechthinverbot des Bestandteils "ComTel" besteht kein Anlaß, weil nicht auszuschließen ist, daß der angegriffene Bestandteil in Verbindung mit anderen Bestandteilen die Gefahr von Verwechslungen nicht begründet (BGH, Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 14/95, GRUR 1998, 165, 167 = WRP 1998, 51 - RBB, m.w.N.).
  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 166/98

    DB Immobilienfonds; Unterscheidungskraft einer als Wort nicht aussprechbaren

    Diese Auffassung, die der Bundesgerichtshof zuletzt in der "RBB"-Entscheidung (Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 14/95, GRUR 1998, 165 = WRP 1998, 51) für die genannte Gesetzesbestimmung bekräftigt hat, kann nach Inkrafttreten des Markengesetzes für die nunmehr geltende Vorschrift des § 5 Abs. 2 MarkenG nicht vertreten werden.
  • OLG Köln, 05.11.1999 - 6 U 43/99

    Schutz von Buchstabenkombinationen

    Sie hat namentlich unter Berufung auf die Entscheidung "RBB" des Bundesgerichtshofs vom 20.06.1997 (NJW-RR 1998, 253 f.) die Auffassung vertreten, für das Kürzel "IPF" könne die Klägerin weder Firmen- noch Markenschutz in Anspruch nehmen.

    Es entsprach der allgemeinen Meinung, dass aus sich heraus nicht verständliche Buchstabenfolgen, die kein aussprechbares Wort ergaben, nicht von Hause aus unterscheidungskräftig im Sinne des § 16 UWG a.F. waren, weil sie regelmäßig nicht ohne weiteres als Unternehmensname wirkten und daher zur Erlangung des Firmenschutzes der Verkehrsdurchsetzung bedurften (BGH, NJW-RR 1998, 253, 254 - "RBB" - und Baumbach/ Hefermehl, UWG, 16. Auflage 1990, § 16 UWG Rdnr. 105 und 129, jeweils mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

  • OLG Hamburg, 22.02.2006 - 5 U 3/05

    AOL I

    Dies hat der BGH mehrfach ausdrücklich betont (z.B. BGH GRUR 1998, 165, 166 - RBB; BGH GRUR 92, 329 ff - AjS-Schriftenreihe).
  • OLG Hamburg, 27.02.2003 - 3 U 43/01

    "Snomed"

    Die Beklagten können sich nicht auf § 153 Abs. 1 MarkenG berufen, wonach dem Inhaber einer Marke, die er vor 1995 erworben hat, und dem nach den bis dahin geltenden Recht gegen die Benutzung der Marke, die er nun angreift, keine Ansprüche wegen Verletzung zustanden, verwehrt ist, Rechte aus seiner Marke nunmehr gegen die Weiterbenutzung der angegriffenen Marke geltend zu machen (vgl. BGH GRUR 1998, 165, 166 - RBB), denn der Klägerin standen Ansprüche wegen der Verletzung ihrer Marke zu.
  • BPatG, 19.01.2000 - 32 W (pat) 288/99
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2011 - 20 U 180/11

    Namensschutz eines Vereins

  • BPatG, 10.07.1998 - 33 W (pat) 73/96
  • OLG Hamburg, 05.06.2002 - 5 U 18/01

    MPC

  • KG, 21.01.2000 - 5 U 8730/99

    Kennzeichnungskraft einer Buchstabenkombination

  • LG Düsseldorf, 18.06.1998 - 4 O 160/98

    Unterscheidungskräftige Bezeichnung einer Domain

  • LG Düsseldorf, 14.09.1999 - 4 O 432/98

    Kennzeichnungskraft der Buchstabenfolge "GVP" ist von Hause aus eher gemindert;

  • BPatG, 12.08.2003 - 27 W (pat) 48/03
  • BPatG, 28.03.2001 - 26 W (pat) 179/00
  • LG Düsseldorf, 22.09.1998 - 4 O 124/98

    Unternehmen hat die Verwendung einer markenrechtlich geschützten Bezeichnung im

  • BPatG, 24.05.2000 - 32 W (pat) 35/99
  • BPatG, 03.05.2000 - 32 W (pat) 358/99
  • BPatG, 24.05.2000 - 32 W (pat) 409/99
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