Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1997 - I ZR 79/95   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Jurion

    Vervielfältigung und Verbreitung von Tonaufnahmen der Gruppe »The Beatles« in Deutschland - Fahrlässigkeit iSv § 97 UrhG - Vertrauen auf das Bestehen einer Schutzrechtslücke bei dem Vertrieb von Tonträgern

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Beattles-Doppel-CD

    §§ 75 Abs. 2, 97 Abs. 1, 103, 137e Abs. 1, Abs. 4 Satz 3 UrhG

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1998, 2144
  • MDR 1998, 1113
  • GRUR 1998, 568
  • MMR 1998, 448 (Ls.)
  • K&R 1998, 161



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BGH, 25.10.2006 - VIII ZR 102/06  

    Kündigung nach unsorgfältiger Beratung durch den Mieterschutzverein

    Bei einer zweifelhaften Rechtsfrage handelt bereits fahrlässig, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit des fraglichen Verhaltens in Betracht ziehen muss (BGH, Urteil vom 18. Dezember 1997 - I ZR 79/95, NJW 1998, 2144 unter II 1).
  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96  

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Fahrlässig handelt vielmehr schon derjenige, der sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit seines Verhaltens in Betracht ziehen muß (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1997 - I ZR 79/95, GRUR 1998, 568, 569 - Beatles-Doppel-CD; Urt. v. 28.1.1999 - I ZR 178/96, WRP 1999, 523, 525 f. - Altberliner, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96  

    Tele-Info-CD

    Fahrlässig handelt daher, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit des fraglichen Verhaltens in Betracht ziehen muß (vgl. BGH, Urt. v. 23.5.1990 - I ZR 176/88, GRUR 1990, 1035, 1038 = WRP 1991, 76 - Urselters II; BGHZ 130, 205, 220 - Feuer, Eis & Dynamit; 131, 308, 318 - Gefärbte Jeans; BGH, Urt. v. 18.12.1997 - I ZR 79/95, GRUR 1998, 568, 569 - Beatles-Doppel-CD; Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 205/95, GRUR 1999, 49, 51 - "Bruce Springsteen and his Band").
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