Rechtsprechung
BPatG, 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97
- BPatG, 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97
Papierfundstellen
- GRUR 1998, 725
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05
Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" - …
30 - Im Ergebnis ähnlich die Urteile des deutschen Bundespatentgerichts vom 20. November 1997 in der Rechtssache 30 W (pat) 123/97 ("Plantapret", Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1998, 725 [727]) und des deutschen Bundesgerichtshofs vom 12. Februar 1998 in der Rechtssache I ZB 32/95 (…"salvent/Salventerol", BGH Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1998, S. 924 [925]).
Rechtsprechung
BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 9
Markenschutz - Warenähnlichkeit zwischen Vor- und Endprodukten bei Körperpflegemittel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97
- BPatG, 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97
Papierfundstellen
- GRUR 1998, 725
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 28.06.1979 - 25 W (pat) 166/78
Auszug aus BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97
Gemäß den Grundsätzen der Rechtsprechung (BPatG GRUR 1995, 488 "APISOL/ASPISOL; 1980, 54 "MAST REDIPAC") ist gemäß § 43 Absatz 1 Satz 3 MarkenG von dieser Ware auszugehen, da die darunter zu subsumierenden Waren auch eine insgesamt als hinreichend abgeschlossen anzusehende Warengruppe betreffen. - BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93
Auszug aus BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97
Gemäß den Grundsätzen der Rechtsprechung (BPatG GRUR 1995, 488 "APISOL/ASPISOL; 1980, 54 "MAST REDIPAC") ist gemäß § 43 Absatz 1 Satz 3 MarkenG von dieser Ware auszugehen, da die darunter zu subsumierenden Waren auch eine insgesamt als hinreichend abgeschlossen anzusehende Warengruppe betreffen. - BGH, 25.02.1966 - Ib ZB 7/64
Einwand der Nichtbenutzung im zeichenrechtlichen Widerspruchsverfahren
Auszug aus BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97
Diese auf der grundlegenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1966, 432, 434 "Epigran") beruhende Auslegung des damaligen Warengleichartigkeitsbegriffs ist auch unter der Warenähnlichkeit entsprechend fortzuschreiben (…vgl. Althammer/Ströbele a.a.O.).
- BPatG, 14.11.2000 - 24 W (pat) 319/99 Dieses Ergebnis steht nicht im Widerspruch zu der in BPatGE 39, 105, 107 ff "Plantapret" getroffenen Feststellung, daß ein (zu den chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke zählendes) "Grundprodukt in Form eines Tensids als Zusatz für Haar- und Körperwaschmittel" mit "Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" mittelbar ähnlich sein kann.