Weitere Entscheidung unten: BPatG, 27.10.1997

Rechtsprechung
   BPatG, 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97   

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 725



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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" -

    30 - Im Ergebnis ähnlich die Urteile des deutschen Bundespatentgerichts vom 20. November 1997 in der Rechtssache 30 W (pat) 123/97 ("Plantapret", Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1998, 725 [727]) und des deutschen Bundesgerichtshofs vom 12. Februar 1998 in der Rechtssache I ZB 32/95 ("salvent/Salventerol", BGH Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1998, S. 924 [925]).
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Rechtsprechung
   BPatG, 27.10.1997 - 30 W (pat) 123/97   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9
    Markenschutz - Warenähnlichkeit zwischen Vor- und Endprodukten bei Körperpflegemittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 725



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 14.11.2000 - 24 W (pat) 319/99
    Dieses Ergebnis steht nicht im Widerspruch zu der in BPatGE 39, 105, 107 ff "Plantapret" getroffenen Feststellung, daß ein (zu den chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke zählendes) "Grundprodukt in Form eines Tensids als Zusatz für Haar- und Körperwaschmittel" mit "Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" mittelbar ähnlich sein kann.
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