Rechtsprechung
   BGH, 05.03.1998 - I ZB 28/95   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Jurion

    Ein-Wort-Marke - Gesamtbegriff mit eigenständigem Bedeutungsgehalt - Zerlegung in Bestandteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    "MEISTERBRAND"; Gesamteindruck einer Ein-Wort-Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1416
  • GRUR 1998, 932



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Wird zitiert von ... (87)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Ein für sich genommen beschreibender Bestandteil kann aber zum Gesamteindruck der Marke beitragen und diese mitprägen, wenn er - wie hier - Teil eines Gesamtbegriffs mit eigenständigem Bedeutungsgehalt ist (vgl. BGH, Beschl. v. 5.3.1998 - I ZB 28/95, GRUR 1998, 932, 933 = WRP 1998, 868 - MEISTERBRAND; Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 32/96, GRUR 1999, 735, 736 = WRP 1999, 855 - MONOFLAM/POLYFLAM).
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97  

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    a) Bei der Beurteilung des Gesamteindrucks der Klagemarke II ist der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, daß der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 Tz. 25 - Lloyd; BGH, Beschl. v. 5.3.1998 - I ZB 28/95, GRUR 1998, 932, 933 = WRP 1998, 868 - MEISTERBRAND; Beschl. v. 2.4.1998 - I ZB 25/96, GRUR 1998, 927, 929 = WRP 1998, 872 - COMPO-SANA).
  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97  

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

    Zutreffend - und von den Revisionen nicht angegriffen - ist das Berufungsgericht zwar bei der Beurteilung der Marke "comtes" davon ausgegangen, daß derartige Bezeichnungen vom Verkehr in der Regel in ihrem Gesamt(klang)bild aufgenommen und nicht einer analysierenden Betrachtungsweise unterzogen werden (BGH, Beschl. v. 19.1.1995 - I ZB 20/92, GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; Beschl. v. 5.3.1998 - I ZB 28/95, GRUR 1998, 932, 933 = WRP 1998, 868 - MEISTERBRAND).
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