Rechtsprechung
   BPatG, 14.06.1999 - 20 W (pat) 8/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,3470
BPatG, 14.06.1999 - 20 W (pat) 8/99 (https://dejure.org/1999,3470)
BPatG, Entscheidung vom 14.06.1999 - 20 W (pat) 8/99 (https://dejure.org/1999,3470)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juni 1999 - 20 W (pat) 8/99 (https://dejure.org/1999,3470)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • softwarepatentnews.de PDF

    Automatische Absatzsteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG §§ 1 3 4
    Abgrenzung der Zwischenschaltung von menschlicher Verstandestätigkeit und Beibehaltung der technischen Lehre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 1078
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 11.05.2000 - X ZB 15/98

    Sprachanalyseeinrichtung; Technischer Charakter einer Datenverarbeitungsanlage

    Hierzu rechnet ohne weiteres eine industriell herstellbare und gewerblich einsetzbare Vorrichtung, zu deren Betrieb Energie eingesetzt ("verbraucht") wird und innerhalb derer unterschiedliche Schaltzustände auftreten, wie dies bei einem Universalrechner, aber ebenso bei einer besonders konfigurierten Datenverarbeitungsanlage der Fall ist (vgl. zum technischen Charakter einer solchen Anlage schon BGHZ 67, 22, 27 f. - Dispositionsprogramm; BGHZ 117, 144, 149 - Tauchcomputer; BPatG GRUR 1999, 1078 ff. = Mitt.
  • BPatG, 06.05.2003 - 21 W (pat) 12/02

    Software als technische Vorrichtung

    Unter Hinweis auf die Entscheidung "Automatische Absatzsteuerung" (BlPMZ 1999, 442) macht die Anmelderin geltend, dass ebenso wie im dortigen Verfahren auch beim vorliegenden Verfahren dieses auf einer Datenverarbeitungsanlage ablaufe, ohne dass der Mensch bewertend oder interpretierend eingreife und dass für die Beurteilung der Technizität eine Scheidung in wesentliche und übliche Merkmale falsch sei.

    Schließlich führt auch der Einwand der Anmelderin, in einem ähnlich gelagerten Fall komme ein anderer Senat des BPatG in der Entscheidung "Automatische Absatzsteuerung" (BlPMZ 1999, 442) zu einer anderen Auffassung, zu keinem anderen Ergebnis.

  • BPatG, 07.12.1999 - 20 W (pat) 14/99

    Zuerkennung technischen Charakters bei Handbedienung durch Bedienperson

    Ein selbsttätiger und damit die Zwischenschaltung menschlicher Verstandestätigkeit ausschließender Ablauf des Arbeitsverfahrens (vgl. BPatG BlPMZ 1999, 442 - Automatische Absatzsteuerung) durch Automatisieren der in Reihenfolge und technischer Wirkung im Patentanspruch angegebenen Schalt- und Betätigungsvorgänge ist ohne weiteres vorstellbar.
  • BPatG, 01.08.2001 - 4 Ni 60/00
    Vielmehr stehen die - durchaus gegebenen - geschäftlichen Tätigkeiten in so enger Beziehung zu technischen Vorgängen, wie der Programmierung der Vermittlungsstelle, der Speicherung der (Code-) Nummern, dem Aufbau und Abbau von Telefonverbindungen, dem Löschen von Nummern aus dem Speicher der Vermittlungsstelle, daß das beanspruchte Verfahren - auch unter Berücksichtigung der von der Klägerin zitierten Entscheidungen "Computerprogrammprodukt/IBM" des EPA (T 1173/97 - ABlEPA 1999/609) und der BGH-Entscheidung "Logikverifikation" (BGH GRUR 2000, 498) - als technisch zu werten, mithin dem Patentschutz zugänglich ist (vgl BPatG GRUR 1999, 1078-1080 - Automatische Absatzsteuerung - mwN).
  • BPatG, 29.04.2002 - 20 W (pat) 38/00

    Technische Bedeutung eines beanspruchten Erfindungsgegenstands aus dem Bereich

    Solange einer Merkmalsgesamtheit die erfinderische Tätigkeit auch dann fehlt, wenn an sich nichttechnische Merkmale voll in die Beurteilung einbezogen werden (BPatG GRUR 1999, 1078 - Automatische Absatzsteuerung), kann diese Frage offenbleiben.
  • BPatG, 11.09.2002 - 20 W (pat) 3/00
    Der Erfolg der beanspruchten Lehre, das Verfahren zur Personalisierung des GSMChips, beruht jedoch nicht auf diesem Faktor, sondern auf dem selbsttätigen Aufeinanderfolgen der einzelnen Verfahrensschritte und deren selbsttätiger Ausführung (BPatG GRUR 1999, 1078 - Automatische Absatzsteuerung; BPatG GRUR 2000, 408 - Gegensprechanlage; BGH BlPMZ 2000, 276 - Sprachanalyseeinrichtung).
  • BPatG, 09.04.2002 - 20 W (pat) 38/00
    Solange einer Merkmalsgesamtheit die erfinderische Tätigkeit auch dann fehlt, wenn an sich nichttechnische Merkmale voll in die Beurteilung einbezogen werden (BPatG GRUR 1999, 1078 - Automatische Absatzsteuerung), kann diese Frage offenbleiben.
  • BPatG, 02.02.2000 - 20 W (pat) 67/99
    Die Erfinder haben nichts hinzugefügt, was eine Patenterteilung rechtfertigen könnte (vgl sinngemäß BPatGE 41, 171 = Bl 99, 442 = GRUR 99, 1 078 = Mitt 2000, 34 (II A3)).
  • BPatG, 18.01.2000 - 17 W (pat) 68/98
    b) In der BPatG-Entscheidung "Automatische Absatzsteuerung" ist ausgeführt: "Da es sich bei dem nebengeordnet beanspruchten Verkaufsautomaten ersichtlich nicht um ein mathematisches Modell handelt, sondern um eine Vorrichtung, ergibt sich hier der technische Charakter bereits aus der Bezeichnung "Verkaufsautomat" (vgl GRUR 1999, 1078, 1080, Nr. 2).
  • BPatG, 11.09.2000 - 20 W (pat) 3/00
    Der Erfolg der beanspruchten Lehre, das Verfahren zur Personalisierung des GSM-Chips, beruht jedoch nicht auf diesem Faktor, sondern auf dem selbsttätigen Aufeinanderfolgen der einzelnen Verfahrensschritte und deren selbsttätiger Ausführung (BPatG GRUR 1999, 1078 - Automatische Absatzsteuerung; BPatG GRUR 2000, 408 - Gegensprechanlage; BGH BlPMZ 2000, 276 - Sprachanalyseeinrichtung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht