Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 14.09.1998 - 3 W 105/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 172
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 11.02.1999 - 3 U 184/98
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine auf die historische …
Der Senat teilt die entgegenstehende Auffassung der Antragsgegnerin nicht, er hat bereits in dem Beschluss vom 14. September 1998 (3 W 105/98) das Gegenteil angenommen.
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.06.1998 - 3 U 232/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 172
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 27.03.2001 - 14 U 3542/97
Verkehrsgeltung
45a; vgl. auch Hans. OLG Hamburg GRUR 1999, 172, 175 - CABINET, wonach ein das Gesamtgebiet erfassender Schutz nur dann beansprucht werden kann, wenn der Nachweis der Verkehrsgeltung auch im Gebiet der neuen Bundesländer erbracht werden kann). - BPatG, 21.11.2001 - 32 W (pat) 271/00 Für den Verkehr sind Wörter regelmäßig die einfachste Form der Benennung einer Marke (BGH GRUR 1999, 167 - Karolus Magnus; 1999, 172 - Cabinet; MarkenR 2000, 321 - Pappagallo).