Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.06.1998

Rechtsprechung
   BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96   

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https://dejure.org/1998,47
BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96 (https://dejure.org/1998,47)
BGH, Entscheidung vom 01.10.1998 - I ZB 28/96 (https://dejure.org/1998,47)
BGH, Entscheidung vom 01. Januar 1998 - I ZB 28/96 (https://dejure.org/1998,47)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Lions

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Markenrecht; Kennzeichnungskraft einer Marke

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 340
  • NJW 1999, 360
  • GRUR 1999, 241
  • DB 1999, 1059 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (653)

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

    airdsl

    Um die Zeichenähnlichkeit zu bejahen, reicht in der Regel bereits eine Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche aus (EuGH, Urt. v. 11.11.1997 - C-251/95, Slg. 1997, I-6191 = GRUR 1998, 387 Tz. 23 f. - Sabèl/Puma; BGHZ 139, 340, 347 - Lions; BGH GRUR 2006, 60 Tz. 17 - coccodrillo).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04

    Goldhase

    Es ist kein Erfahrungssatz ersichtlich, nach dem der Verkehr (auch) bei der rein visuellen Wahrnehmung einer Wort-/Bildmarke in erster Linie die Wörter (gegebenenfalls in ihrer inhaltlichen Bedeutung), nicht jedoch den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufnimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 11.2.1999 - I ZB 33/96, GRUR 1999, 733, 735 - LION DRIVER; BGHZ 139, 340, 348 - Lions; BGH GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH, Beschl. v. 11.5.2006 - I ZB 28/04, GRUR 2006, 859 Tz. 30 = WRP 2006, 1227 - Malteserkreuz).
  • BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

    AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher

    (1) Das Berufungsgericht ist in diesem Zusammenhang zwar zutreffend davon ausgegangen, dass die Ähnlichkeit von Wortzeichen anhand des klanglichen und des schriftbildlichen Eindrucks sowie des Sinngehalts zu ermitteln ist, wobei für die Annahme einer Verwechslungsgefahr bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht genügen kann (vgl. EuGH, Urt. v. 22.6.1999 - C-342/97, Slg. 1999, I-3819 = GRUR Int. 1999, 734 Tz. 27 f. = WRP 1999, 806 - Lloyd; Urt. v. 23.3.2006 - C-206/04, Slg. 2006, I-2717 = GRUR 2006, 413 Tz. 21 - [Mülhens/HABM] ZIRH/SIR; BGHZ 139, 340, 347 - Lions; BGH, Beschl. v. 13.12.2007 - I ZB 26/05, GRUR 2008, 715 Tz. 37 - idw).
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Rechtsprechung
   BGH, 25.06.1998 - I ZB 11/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3385
BGH, 25.06.1998 - I ZB 11/96 (https://dejure.org/1998,3385)
BGH, Entscheidung vom 25.06.1998 - I ZB 11/96 (https://dejure.org/1998,3385)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 1998 - I ZB 11/96 (https://dejure.org/1998,3385)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Übersetzung einer anderen Marke in die englische Sprache - Stamm einer Zeichenserie

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    "STEPHANSKRONE II"; Übersetzung einer Marke in die englische Sprache

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 114
  • GRUR 1999, 241
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 10.04.2019 - 28 W (pat) 589/17
    Zusammenfassend ist die Zeichenkomponente "easy" bzw. "EASY" somit nicht geeignet, nur auf die Beschwerdegegnerin hinzuweisen (vgl. auch BGH WRP 1998, 1179 - STEPHANSKRONE II; BPatG GRUR 2002, 345 - ASTRO BOY/Boy).
  • OLG Düsseldorf, 28.11.2000 - 20 U 28/00

    Verwechslungsgefahr - "T.Box" für Teeeinzelhandel und Telekommunikation -

    Dazu fehlt es an der grundsätzlichen Eignung des (schlichten, graphisch nicht besonders ausgestalteten) Buchstabens "T" als Stamm einer Markenserie zu dienen (vgl. BGH NJW-RR 99, 114 - STEPHANSKRONE II).
  • BPatG, 12.12.2018 - 28 W (pat) 536/15
    Zum anderen handelt es sich bei den Markenbestandteilen "FLEISCH" und "MEAT" nicht um wesensgleiche Komponenten, so dass der Gedanke an Serienzeichen fernliegt (vgl. BGH WRP 1998, 1179, 1180 - STEPHANSKRONE II).
  • BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" - Warenidentität - zur

    Darüber hinaus führen abweichende Bestandteile, die sich, wie hier "ROMAN" in "ROMAN EMPIRE", mit dem gemeinsamen Bestandteil zu einem eigenen Gesamtbegriff verbinden, von der Vorstellung weg, es handele sich um Serienmarken eines Unternehmens (vgl. hierzu BGH GRUR 1974, 93, 94 - Räuber; GRUR 1981, 142, 143 f. - Kräutermeister; GRUR 1999, 240, 241 - STEPHANSKRONE I; WRP 1998, 1179, 1180 - STEPHANSKRONE II; GRUR 1998, 932, 934 - MEISTERBRAND; GRUR 1999, 735, 737 - MONOFLAM/POLYFLAM; vgl. auch EuG GRUR Int. 2004, 1024, 1026 (Nr. 36) - Galáxia; Hacker, Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 392 zu § 9).
  • BPatG, 07.06.2006 - 29 W (pat) 35/04
    Ebenso wenig wie bei einer erkennbaren Übersetzung einer Marke in die englische Sprache (BGH GRUR 1999, 241 - STEPHANSKRONE II) liegt für den Verkehr dann nämlich die Annahme nahe, es handele sich um eine Serie, wenn dreimal dieselbe Marke - mit diversifiziertem Verzeichnis - eingetragen ist.
  • BPatG, 25.03.2003 - 24 W (pat) 118/02
    Selbst wenn daraus eine gewisse Originalitätsschwäche der Endung "-nix" als Markenbestandteil resultiert (vgl BGH WRP 1998, 1179, 1180 "STEPHANSKRONE II") und demzufolge dem Anfangsbestandteil "AIXO-" eine im Gesamteindruck der angegriffenen Marke stärker prägende Bedeutung zukommt als dem Endbestandteil "-NIX", ist es nicht gerechtfertigt, das Wortelement "-NIX" bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ganz außer acht zu lassen oder ihm lediglich eine im Gesamteindruck der jüngeren Marke völlig untergeordnete, praktisch zu vernachlässigende Bedeutung beizumessen.
  • BPatG, 11.05.2000 - 25 W (pat) 121/99
    Unabhängig davon kann auch nicht jegliche, wie auch immer geartete gedankliche Assoziation zur Bejahung einer entsprechenden Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG führen (vgl BGH GRUR 1996, 200, 202 "Innovadiclophlont" sowie WRP 1998, 1177 "STEPHANSKRONE I" und WRP 1998, 1179 "STEPHANSKRONE II"; EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl), dh, die Möglichkeit, daß eine gedankliche Verbindung hergestellt werden kann, begründet noch nicht ohne weiteres eine Verwechslungsgefahr (vgl BGH MarkenR 1999, 199, 201 reSp - MONOFLAM/POLYFLAM).
  • BPatG, 28.06.2006 - 25 W (pat) 32/04
    Soweit die Zahl 7 in der angegriffenen Marke in eine andere Sprache übersetzt worden ist, liegt der Gedanke an ein Serienzeichen zudem grundsätzlich fern (vgl. BGH WRP 1998, 1179 - STEPHANSKRONE II; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9 Rdnr. 336).
  • BPatG, 30.06.2004 - 32 W (pat) 92/03
    Der Annahme assoziativer Verwechslungsgefahr stehe entgegen, dass Vornamen zur Serienzeichenbildung generell nicht geeignet seien (unter Hinweis auf BGH WRP 1998, 1179 - Stephanskrone II).
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