Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Kunstblock

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 818; URHG §§ 16, 17, 20, 31; WAHRNG § 1; AGBG § 9
  Kunstblock

• Wolters Kluwer

  Berechtigung zur untentgeltlichen Nutzung von Werken bildender Künstler bei Abschluss von Wahrnehmungsverträgen mit einer Wahrnehmungsgesellschaft; Wirksamkeit vorformulierter Wahrnehmungsverträge mit einer Klausel über eine Rechteübertragung einschließlich derjenigen ...

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Kunstklotz

• rewis.io
• rechtsportal.de
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1999, 373
• ZUM 1998, 505

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Geltendmachung von Rechten nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhRWahrnG) durch die Verwertungsgesellschaft auf dem Gebiet der Musikrechte in Deutschland (GEMA) gegenüber einem Gaststättenbetreiber; Wirksamkeit einer urheberrechtlichen Lizenzvereinbarung über die ...

• debier datenbank
• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  Schiedsstelle

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1999, 373
• ZUM 1997, 937

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 01.12.1987 - VI ZR 5/87

  Angriff gegen tatsächliche Feststellungen in der Berufung

  Auszug aus OLG Naumburg, 19.08.1997 - 11 U 348/97

  Der Berufungskläger muß im einzelnen angeben, aus welchen Gründen er die tatsächliche und rechtliche Würdigung des erstinstanzlichen Urteils für unrichtig hält, und hat sich daher mit dessen Begründung auseinanderzusetzen (BGH NJW 1990, 2628; 1994, 1481, 1997, 1787) Zweck dieser Regelung ist es, einer bloß formelhaften Berufungsbegründung entgegenzutreten und eine Zusammenfassung und Beschränkung des Prozeßstoffes in der Berufung zu erreichen (BGH NJW-RR 1988, 507; NJW 1997, 1787).
• BGH, 27.04.1995 - VII ZR 218/94

  Zulässigkeit einer selbständigen Anschlussberufung - Einordnung der selbständigen …

  Auszug aus OLG Naumburg, 19.08.1997 - 11 U 348/97

  Dies gilt sowohl hinsichtlich des ursprünglich mit Schriftsatz vom 03.03.1997 eingelegten und unter dem 16.04.1997 begründeten Berufung, als auch bezüglich des Schriftsatzes vom 29.05.1997, den der Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat als unselbständige Anschlußberufung bezeichnet hat (vgl. auch BGH NJW 1995, 2362, 2363).
• BGH, 10.07.1990 - XI ZB 5/90

  Anforderungen an den Inhalt der Berufungsbegründung

  Auszug aus OLG Naumburg, 19.08.1997 - 11 U 348/97

  Der Berufungskläger muß im einzelnen angeben, aus welchen Gründen er die tatsächliche und rechtliche Würdigung des erstinstanzlichen Urteils für unrichtig hält, und hat sich daher mit dessen Begründung auseinanderzusetzen (BGH NJW 1990, 2628; 1994, 1481, 1997, 1787) Zweck dieser Regelung ist es, einer bloß formelhaften Berufungsbegründung entgegenzutreten und eine Zusammenfassung und Beschränkung des Prozeßstoffes in der Berufung zu erreichen (BGH NJW-RR 1988, 507; NJW 1997, 1787).
• BGH, 24.02.1994 - VII ZR 127/93

  Anforderungen an die Berufungsbegründung

  Auszug aus OLG Naumburg, 19.08.1997 - 11 U 348/97

  Der Berufungskläger muß im einzelnen angeben, aus welchen Gründen er die tatsächliche und rechtliche Würdigung des erstinstanzlichen Urteils für unrichtig hält, und hat sich daher mit dessen Begründung auseinanderzusetzen (BGH NJW 1990, 2628; 1994, 1481, 1997, 1787) Zweck dieser Regelung ist es, einer bloß formelhaften Berufungsbegründung entgegenzutreten und eine Zusammenfassung und Beschränkung des Prozeßstoffes in der Berufung zu erreichen (BGH NJW-RR 1988, 507; NJW 1997, 1787).
• BGH, 06.03.1997 - VII ZB 26/96

  Anforderungen an Berufungsbegründung

  Auszug aus OLG Naumburg, 19.08.1997 - 11 U 348/97

  Der Berufungskläger muß im einzelnen angeben, aus welchen Gründen er die tatsächliche und rechtliche Würdigung des erstinstanzlichen Urteils für unrichtig hält, und hat sich daher mit dessen Begründung auseinanderzusetzen (BGH NJW 1990, 2628; 1994, 1481, 1997, 1787) Zweck dieser Regelung ist es, einer bloß formelhaften Berufungsbegründung entgegenzutreten und eine Zusammenfassung und Beschränkung des Prozeßstoffes in der Berufung zu erreichen (BGH NJW-RR 1988, 507; NJW 1997, 1787).

• BGH, 15.06.2000 - I ZR 231/97

  Schiedsstellenanrufung; Umfang der Berufungsbegründung

  Die Berufung des Beklagten hat es als unzulässig verworfen (OLG Naumburg ZUM 1997, 937).

Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Verfristung des Zahlungsanspruchs eines Urhebers gemäß § 13 Nummer 2 Verteilungspläne Wissenschaft; Verstoß des § 13 Nummer 2 Verteilungspläne Wissenschaft gegen § 9 Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG)

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1999, 1363
• GRUR 1999, 373
• ZUM 1998, 1031

Wird zitiert von ...

• BGH, 04.03.2004 - I ZR 244/01

  Verteilung des Vergütungsaufkommens

  Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, daß die Beklagte darauf besteht, die Berechtigung einer Meldung in angemessener Frist zu klären (vgl. OLG München NJW-RR 1999, 1363 zur Meldefrist bei der VG Wort).

Volltextveröffentlichung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1999, 373

Wird zitiert von ... (2)

• OLG München, 01.06.2017 - 6 U 3973/16

  Irreführende Werbung durch die Angabe "patent pending"

  In diesem Sinne wurde das Verkehrsverständnis bisher auch durchgehend in der Instanzrechtsprechung und in der überwiegenden Literatur beurteilt (vgl. OLG Hamburg GRUR 1999, 373 LS; LG Düsseldorf Mitt.
• LSG Berlin-Brandenburg, 29.04.2010 - L 2 U 234/09

  Untätigkeitsklage; Erledigung; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; …

  Im dagegen vor dem Landessozialgericht Berlin unter dem Aktenzeichen L 3 U 155/96 geführten Berufungsverfahren wurde ein Gutachten des Arztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. S (Chefarzt der neurologischen Abteilung der Kliniken im T B) vom 28. April 1997, ein Gutachten des Prof. Dr. Sch (Chefarzt des Zentrums für Orthopädie, B) vom 18. April 2000 sowie des Prof. Dr. E, Direktor der Klinik und Poliklinik für Neurologie des Universitätsklinikums C vom 15. Februar 2002 eingeholt.