Rechtsprechung
   BGH, 05.11.1998 - I ZR 176/96   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Rechtserhaltenden Benutzung einer Wort-/Bildmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 3
    Achterdiek

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 480
  • GRUR 1999, 498



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07  

    MIXI

    Vielmehr bedarf es einer Würdigung im jeweiligen Einzelfall, ob die Abweichungen der benutzten Zeichenform von der eingetragenen Marke deren kennzeichnenden Charakter verändern (BGH, Urt. v. 5.11.1998 - I ZR 176/96, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 26 Rdn. 188 f.; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 26 Rdn. 120; Ströbele in Festschrift Erdmann (2002), S. 491, 499).
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 112/10  

    Castell/VIN CASTEL

    Für den Gesamteindruck der Benutzungsform sind deshalb auch die Bildbestandteile erheblich (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 1998 - I ZR 176/96, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 26 Rn. 149).

    Sie kann aber im Rahmen der erforderlichen Gesamtbeurteilung in Verbindung mit anderen Veränderungen als weiterer Gesichtspunkt für die Annahme sprechen, dass keine rechtserhaltende Benutzung vorliegt (vgl. BGH, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek).

  • BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00  

    Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog.

    Es war seine Sache, ob er in dieser Weise (auch) konkrete Verletzungsformen als Gegenstand seines Antrags bezeichnen wollte (vgl. auch BGH, Urt. v. 5.11.1998 - I ZR 176/96, GRUR 1999, 498, 500 = WRP 1999, 432 - Achterdiek).
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