Rechtsprechung
   BGH, 05.11.1998 - I ZR 176/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1143
BGH, 05.11.1998 - I ZR 176/96 (https://dejure.org/1998,1143)
BGH, Entscheidung vom 05.11.1998 - I ZR 176/96 (https://dejure.org/1998,1143)
BGH, Entscheidung vom 05. November 1998 - I ZR 176/96 (https://dejure.org/1998,1143)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 480
  • GRUR 1999, 498
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07

    MIXI

    Vielmehr bedarf es einer Würdigung im jeweiligen Einzelfall, ob die Abweichungen der benutzten Zeichenform von der eingetragenen Marke deren kennzeichnenden Charakter verändern (BGH, Urt. v. 5.11.1998 - I ZR 176/96, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 26 Rdn. 188 f.; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 26 Rdn. 120; Ströbele in Festschrift Erdmann (2002), S. 491, 499).
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 112/10

    Castell/VIN CASTEL

    Für den Gesamteindruck der Benutzungsform sind deshalb auch die Bildbestandteile erheblich (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 1998 - I ZR 176/96, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 26 Rn. 149).

    Sie kann aber im Rahmen der erforderlichen Gesamtbeurteilung in Verbindung mit anderen Veränderungen als weiterer Gesichtspunkt für die Annahme sprechen, dass keine rechtserhaltende Benutzung vorliegt (vgl. BGH, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek).

  • BGH, 13.04.2000 - I ZR 220/97

    Erteilung einer Markenlizenz

    Die Benutzung des Zeichens "Subwear" genügte dazu nicht, weil die Abweichungen den kennzeichnenden Charakter der Marke "SUBWAY" verändert haben (vgl. BGH, Beschl. v. 16.7.1998 - I ZB 5/96, GRUR 1999, 164, 165 = WRP 1998, 1078, 1079 - JOHN LOBB; Urt. v. 5.11.1998 - I ZR 176/96, GRUR 1999, 498, 499 = WRP 1999, 432 - Achterdiek).
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