Rechtsprechung
   BGH, 17.09.1998 - I ZR 117/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,277
BGH, 17.09.1998 - I ZR 117/96 (https://dejure.org/1998,277)
BGH, Entscheidung vom 17.09.1998 - I ZR 117/96 (https://dejure.org/1998,277)
BGH, Entscheidung vom 17. September 1998 - I ZR 117/96 (https://dejure.org/1998,277)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Bonusmeilen - Kreditkartenunternehmen - Handelsüblichkeit einer Nebenleistung

  • werbung-schenken.de

    Bonusmeilen

    ZugabeVO § 1
    Verbotene Nebenleistung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässige Zugabe bei Bonus-Flugmeilen für Kreditkarten ("Bonusmeilen")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZugabeVO § 1 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. d
    Bonusmeilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    ZugVO § 1 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. d
    Unzulässige Zugabe bei Bonus-Flugmeilen für Kreditkarten ("Bonusmeilen")

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZugVO § 1; EGV Art. 59
    Unzulässige Zugabe bei Bonus-Flugmeilen für Kreditkarten ("Bonusmeilen")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zugaberechtliche Zulässigkeit eines "Bonus-Meilen"-Systems eines Kreditkartenun-ternehmens

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Zugabeverordnung, § 1 Abs. 1 und 2 Buchstabe d
    Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr, Freier Dienstleistungsverkehr

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1398
  • ZIP 1999, 634
  • MDR 1999, 821
  • GRUR 1999, 515
  • WM 1999, 420
  • BB 1999, 550
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 13.06.2002 - I ZR 173/01

    Zulässigkeit von Kopplungsangeboten

    Kopplungsangebote können zwar Ausdruck eines gesunden Wettbewerbs sein, durch sie wird aber eine Heterogenität des Angebots gefördert, die nicht nur den Preisvergleich durch den Verbraucher erschwert, sondern darüber hinaus ein gewisses Irreführungs- und Preisverschleierungspotential birgt (vgl. Köhler, GRUR 2001, 1067, 1071; ferner BGH, Urt. v. 17.9.1998 - I ZR 117/96, GRUR 1999, 515, 517 f. = WRP 1999, 424 - Bonusmeilen).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 148/10

    Glücksspielverband

    Eine unzumutbare Benachteiligung des (allein) angegriffenen Verletzers gegenüber anderen - etwa deshalb, weil nunmehr er allein die angegriffenen Handlungen unterlassen müsse - ist darin schon deshalb nicht zu sehen, weil es dem Verletzer grundsätzlich offensteht, seinerseits gegen gleichartige Verletzungshandlungen seiner von dem Verband nicht angegriffenen Mitbewerber vorzugehen (BGH, Urteil vom 12. Dezember 1996 - I ZR 7/94, GRUR 1997, 537, 538 = WRP 1997, 721 - Lifting-Creme; Urteil vom 23. Januar 1997 - I ZR 29/94, GRUR 1997, 681, 683 = WRP 1997, 715 - Produktwerbung; Urteil vom 17. September 1998 - I ZR 119/96, GRUR 1999, 515, 516 = WRP 1999, 424 - Bonusmeilen).
  • BGH, 13.06.2002 - I ZR 71/01

    BGH lockert Rechtsprechung zu Geschenken im Handel

    Kopplungsangebote können zwar Ausdruck eines gesunden Wettbewerbs sein, durch sie wird aber eine Heterogenität des Angebots gefördert, die nicht nur den Preisvergleich durch den Verbraucher erschwert, sondern darüber hinaus ein gewisses Irreführungs- und Preisverschleierungspotential birgt (vgl. Köhler, GRUR 2001, 1067, 1071; ferner BGH, Urt. v. 17.9.1998 - I ZR 117/96, GRUR 1999, 515, 517 f. = WRP 1999, 424 - Bonusmeilen).
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