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   BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97   

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https://dejure.org/1999,168
BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97 (https://dejure.org/1999,168)
BGH, Entscheidung vom 11.02.1999 - I ZB 6/97 (https://dejure.org/1999,168)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 1999 - I ZB 6/97 (https://dejure.org/1999,168)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Zur Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ; Voraussetzungen des Löschungsgrundes gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Markengesetzes (MarkenG) ; Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

  • Judicialis

    WZG § 6a; ; WZG § 1 Abs. 2; ; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; MarkenG § 158 Abs. 2 Satz 2; ; MarkenG § 42 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 90 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 586
 
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Wird zitiert von ... (143)

  • BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

    "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und

    cc) Das Berufungsgericht hat nicht verkannt, daß grundsätzlich eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen in Betracht kommt (BGH, Beschl. v. 21.1.1999 - I ZB 15/94, GRUR 1999, 731, 733 = WRP 1999, 928 - Canon II; Beschl. v. 11.2.1999 - I ZB 16/97, GRUR 1999, 586 - White Lion; Beschl. v. 20.1.2000 - I ZB 32/97, GRUR 2000, 883 = WRP 2000, 1152 - PAPPAGALLO).
  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 29/20
    können jedoch die Feststellung der Ähnlichkeit nahelegen, wenn beim angesprochenen Verkehr der Eindruck entsteht, Ware und Dienstleistung unterlägen der Kontrolle desselben Unternehmens (vgl. BGH GRUR 1999, 586 Rdnr. 22 - White Lion).
  • BGH, 20.01.2000 - I ZB 32/97

    PAPPAGALLO; Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden

    Das kann angesichts gewisser Überschneidungen im Vertrieb der Ware "Weine" und der Erbringung der in Rede stehenden Dienstleistungen nicht verneint werden (vgl. BGH, Beschl. v. 11.2.1999 - I ZB 6/97, GRUR 1999, 586, 587 - White Lion).
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