Rechtsprechung
   BGH, 07.05.1998 - I ZB 2/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,9874
BGH, 07.05.1998 - I ZB 2/96 (https://dejure.org/1998,9874)
BGH, Entscheidung vom 07.05.1998 - I ZB 2/96 (https://dejure.org/1998,9874)
BGH, Entscheidung vom 07. Mai 1998 - I ZB 2/96 (https://dejure.org/1998,9874)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Tatsächliche Feststellungen und rechtliche Erwägungen eines Beschlusses - Vorliegen einer gesteigerten Verkehrsbekanntheit - Langjährige ununterbrochene Nutzung eines Markennamens - Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Verkehrsgeltung der Widerspruchsmarke - Ähnlich klingende Phantasiebezeichnung für identische oder ähnliche Waren - Schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 83 Nr. 6
    Anfechtung einer Entscheidung wegen Fehlens von Gründen

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 728
  • afp 1999, 409
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14

    Nespresso-Kaffeekapsel - (Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -

    Das bedeutet, dass die Beurteilung nach den Vorschriften des MarkenG zu keinem anderen Ergebnis als die Prüfung nach Art. 6 quinquies Abschn. B führen darf (vgl. BGH, GRUR 1999, 728 - Premiere II; GRUR 2001, 413 - SWATCH; GRUR 2001, 418 - Montre; GRUR 2004, 329         - Käse in Blütenform).
  • BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16

    Schokoladenstäbchen III - Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke:

    Dies folgt daraus, dass einerseits durch diese Vorschriften die Art. 2 und 3 der Markenrechtsrichtlinie 2008/95/EG umgesetzt worden und sie daher richtlinienkonform auszulegen sind, es aber andererseits nach dem 13. Erwägungsgrund zur Markenrechtsrichtlinie erforderlich ist, dass sich deren Vorschriften in vollständiger Übereinstimmung mit der Pariser Verbandsübereinkunft befinden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. März 1999 - I ZB 22/96, GRUR 1999, 728, 729 = WRP 1999, 858 - PREMIERE II; Beschluss vom 14. Dezember 2000 - I ZB 27/98, GRUR 2001, 413, 414 = WRP 2001, 405 - SWATCH; Beschluss vom 4. Dezember 2003 - I ZB 38/00, GRUR 2004, 329 = WRP 2004, 492 - Käse in Blütenform I; vgl. auch - zum Bestimmtheitserfordernis - BGH, GRUR 2013, 929 Rn. 14 - Schokoladenstäbchen II).
  • BGH, 20.11.2003 - I ZB 46/98

    "Rado-Uhr II"; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen, die Form der Ware

    Mit der wirksamen Inanspruchnahme des "telle-quelle-Schutzes", von der auch das Bundespatentgericht ausgegangen ist, ist die Schutzerstreckung gemäß §§ 107, 113, 37 MarkenG nach Art. 5 Abs. 1 MMA i.V. mit Art. 6quinquies Abschn. B Nr. 2 PVÜ zu prüfen (vgl. BGH, Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 22/96, GRUR 1999, 728, 729 = WRP 1999, 858 - PREMIERE II, Beschl. v. 14.12.2000 - I ZB 25/98, GRUR 2001, 418 f. - Montre; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 113 Rdn. 1; v. Schultz/Hertz-Eichenrode, Markenrecht, § 113 Rdn. 1; für eine unmittelbare Prüfung nach §§ 3, 8 MarkenG: Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 113 Rdn. 1; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 113 Rdn. 4).
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