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   BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96   

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https://dejure.org/1999,107
BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96 (https://dejure.org/1999,107)
BGH, Entscheidung vom 25.03.1999 - I ZB 32/96 (https://dejure.org/1999,107)
BGH, Entscheidung vom 25. März 1999 - I ZB 32/96 (https://dejure.org/1999,107)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Marken an Hand des Gesamteindrucks; Begründung einer Verwechlungsgefahr durch die mögliche gedankliche Verbindung zwischen zwei Marken

  • Judicialis

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1200
  • GRUR 1999, 735
 
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Wird zitiert von ... (222)

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

    airdsl

    Ein für sich genommen beschreibender Bestandteil kann aber zum Gesamteindruck der Marke beitragen und diese mitprägen, wenn er - wie hier - Teil eines Gesamtbegriffs mit eigenständigem Bedeutungsgehalt ist (vgl. BGH, Beschl. v. 5.3.1998 - I ZB 28/95, GRUR 1998, 932, 933 = WRP 1998, 868 - MEISTERBRAND; Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 32/96, GRUR 1999, 735, 736 = WRP 1999, 855 - MONOFLAM/POLYFLAM).
  • BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

    EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

    Auch wenn der Wortanfang erfahrungsgemäß stärker beachtet wird als nachfolgende Wortteile (vgl. BGH, Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 32/96, GRUR 1999, 735 = WRP 1999, 855 - MONOFLAM/POLYFLAM, m.w.N.), kommen die beiden Zeichen sich damit sowohl in klanglicher Hinsicht als auch im äußeren Erscheinungsbild äußerst nahe.
  • BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

    NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

    Dies entspricht dem Erfahrungssatz, daß der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH, Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 32/96, GRUR 1999, 735, 736 = WRP 1999, 855 - MONOFLAM/POLYFLAM; Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 184/01, GRUR 2004, 240, 241 = WRP 2004, 355 - MIDAS/medAS, m.w.N.).

    Demzufolge kann auch ein Bestandteil, der einer beschreibenden Angabe entnommen ist, zum Gesamteindruck beitragen (BGHZ 131, 122, 125 f. - Innovadiclophlont; BGH GRUR 1999, 735, 736 - MONOFLAM/POLYFLAM).

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