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   BPatG, 10.02.1999 - 26 W (pat) 96/98   

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https://dejure.org/1999,10371
BPatG, 10.02.1999 - 26 W (pat) 96/98 (https://dejure.org/1999,10371)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.1999 - 26 W (pat) 96/98 (https://dejure.org/1999,10371)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 1999 - 26 W (pat) 96/98 (https://dejure.org/1999,10371)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4
    Irreführung durch Verwendung eines Heiligennamens als Weinbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 931
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.08.2008 - 26 W (pat) 94/06

    ACHKARRER CASTELLO

    Gegenüber einer solchen Annahme ist die neuere Rechtsprechung jedoch immer zurückhaltender geworden, weil im registerrechtlichen Markeneintragungsund -löschungsverfahren die Vorstellungen des Verkehrs über Lagenamen nicht ohne weiteres feststellbar sind (BPatGE 31, 262 -MONTE GAUDIO; 40, 149 -Villa Marzolini; BPatG GRUR 1996, 885 -Schloß Wachenheim; GRUR 1999, 931, 932 -St. Ursula; BPatGE a. a. O. -HERRENSTEIN).
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