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   BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96   

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https://dejure.org/1999,103
BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96 (https://dejure.org/1999,103)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1999 - I ZB 27/96 (https://dejure.org/1999,103)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1999 - I ZB 27/96 (https://dejure.org/1999,103)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2

  • Wolters Kluwer

    Zeichen - Warenzeichen - Freihalten - Eintragung - Verkaufsstätte - Fremdsprache

  • Judicialis

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2
    HOUSE OF BLUES

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1647
  • GRUR 1999, 988
 
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Wird zitiert von ... (255)

  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen …

    Der Disclaimer bezieht sich auch nach dem Vortrag der Revision allein darauf, dass kein Ausschließlichkeitsrecht an dem Zeichenbestandteil "HOME" beansprucht wird (vgl. BGH, Beschl. v. 18.3.1999 - I ZB 27/96, GRUR 1999, 988, 990 = WRP 1999, 1038 - HOUSE OF BLUES).
  • BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …

    Der Umstand, dass eine Marke als sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, steht der Annahme der Unterscheidungskraft jedoch nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 18. März 1999 - I ZB 27/96, GRUR 1999, 988, 990 = WRP 1999, 1038 - House of Blues).
  • BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

    Kaleido

    Eine bloße Assoziation, die dem Verkehr etwa durch ein sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware gibt, steht der Annahme einer Unterscheidungskraft nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 1999 - I ZB 27/96, GRUR 1999, 988, 990 = WRP 1999, 1038 - House of Blues;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rn. 563).
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